Frage an Elisabeth Müller-Witt von Corinna L. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau L.,

vielen Dank für Ihre Frage. Menschen mit Behinderung bedürfen unserer aller Solidarität. Deshalb haben wir einen umfassenden Inklusionsplan, der alle Lebensbereiche berücksichtigt, aufgelegt, um uns strukturiert und zielgerichtet den Anforderungen zum Abbau von Barrieren für Menschen mit Behinderungen, aber auch zur Unterstützung für Menschen mit Behinderungen verstärkt anzunehmen. Immer mit der Vorgabe Betroffene zu Beteiligte zu machen wurde in einem längeren Prozess ein Aktionsplan "Eine Gesellschaft für alle - NRW inklusiv" entwickelt. Er ist Richtschnur für unser politisches Handeln. Für mich ist klar, dass eine menschliche Gesellschaft eine inklusive Gesellschaft sein muss. Im Mittelpunkt steht der Mensch - in all seiner Vielfalt. Ziel ist deshalb, dass jeder und jede Einzelne entsprechend den individuellen Möglichkeiten am gesellschaftlichen Leben in all seinen Facetten umfassend und selbstbestimmt teilhaben kann. Mein Leitbild für eine inklusive Gesellschaft und das meiner Partei ist: Es ist normal, verschieden zu sein. Und davon profitieren alle. Zum Beispiel durch den Abbau von Hürden, damit die Umwelt für alle zugänglich ist, auch durch weniger Barrieren in den Köpfen. Wenn jeder Mensch – mit oder ohne Behinderung – überall dabei sein kann, in der Schule, am Arbeitsplatz, im Wohnviertel, in der Freizeit, dann ist das gelungene Inklusion.
Deshalb müssen wir auch in den nächsten Jahren weiter an dem Ziel einer inklusiven Gesellschaft arbeiten und die Stärkung einer neuen Kultur inklusiven Denkens und Handelns in unserem Land voranbringen. Wir haben uns vorgenommen in der kommenden Wahlperiode mit einem Landesausführungsgesetz zum Bundesteilhabegesetz die Regelungen für alle Menschen mit Behinderung in Landesrecht umsetzen. Dazu soll auch ein Teilhabebericht vorlegt werden, der die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen und den Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in unserem Land beschreibt und vorhandene Defizite klar benennt.
Für den Kreis Mettmann soll auch in Zukunft das vom Kreis entwickelte Konzept der Förderschulen mit Dependancen für ein kreisweites Angebot an Förderschulen parallel zu den Regelschulen sichergestellt werden. Dabei muss der Elternwille im Vordergrund stehen. Wir sind bei der schulischen Inklusion erst am Anfang. Der sukzessive Aufbau von Personal und Qualifikation ist deswegen eine der wichtigen Aufgaben in den kommenden Jahren. Darüber hinaus bin ich der Überzeugung, dass wir alle tag-täglich im Umgang miteinander etwas dazu beitragen können, dass Inklusion die Normalität ist bzw. wird.

Mit freundlichen Grüßen
Elisabeth Müller-Witt