Frage an Elisabeth Kömm-Häfner von Karin S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Ich bin arbeitslos. Immer wieder lese ich in der Zeitung, daß die Unternehmen riesen Gewinnzuwächse haben, aber trotzdem wieder tausende von Arbeitsplätzen abbauen wollen. Das macht mich wütend, denn ich denke der Mensch hat ein Recht auf sinnvolle Arbeit. Ich kann mich bewerben wie ich will, alles erfolglos. Welche Lösung hat Ihre Partei dazu?
Freundliche Grüße
Karin Steinborn
Sehr geehrte Frau Steinborn,
Sie haben recht mit Ihrer Behauptung, dass jeder Mensch ein Recht auf sinnvolle Arbeit hat. Sinnvolle Arbeit ist mehr als Geldverdienen, sie gibt dem Leben Struktur und Erfüllung. Umso mehr tut es mir leid, dass ich Ihnen keine konkrete Hilfe anbieten kann.
Die Gewinnzuwächse der Unternehmen passen nicht zu den Entlassungen, sie sind moralisch unverantwortlich. Leider bleibt der Politik nur ein Appell an die Wirtschaft, es gibt in einer freien Marktwirtschaft kaum eine Möglichkeit, den Unternehmen über Gesetze Vorschriften zu machen. Lohn, Arbeitszeiten und Kündigungsschutz sind Sache der Tarifparteien. Die Politik kann aber die Lohnnebenkosten senken und dafür setzen sich die Grünen ein. Wenn die Arbeit billiger wird, können gerade im unteren Lohnbereich
Arbeitsplätze geschaffen werden. Die Grünen haben ein Modell der Progressiven Besteuerung erarbeitet, das die Steuern mit der Verdiensthöhe anhebt. Ich weiß nicht, welche Ausbildung Sie haben, deshalb weiß ich auch nicht, ob Sie in diese Kategorie fallen. Der Staat muss auf jeden Fall als Arbeitgeber mit gutem Beispiel vorangehen. Er ist verpflichtet, die Arbeit gerecht zu verteilen und nicht für die einen die Arbeitszeiten noch zu
erhöhen, während immer mehr außen vor bleiben. Deshalb ist die Härte, die der Verhandlungsführer der CDU, Hr. Möllring bei den Verhandlungen mit VER.DI an den Tag legt, mit nichts zu rechtfertigen.
Die Politik kann die Steuervergünstigungen abschaffen, die ein Unternehmen bekommt, wenn es seine Produktion ins Ausland verlegt. Auch hierfür setzen sich die Grünen auf Bundesebene ein. Ansonsten hat die Rot-Grüne Regierung in ihrer Amtszeit neue Arbeitsplätze durch die Ich-AGs geschaffen, die jetzt allerdings durch die neue Gesetzgebung wieder in Frage gestellt werden.
Ich könnte Ihnen noch antworten, dass im Umweltbereich ständig neue Arbeitsplätze entstehen und dass jetzt schon allein durch die Erneuerbaren Energien 150 000 neue Arbeitsplätze entstanden sind. Aber ich fürchte, das alles hilft Ihnen persönlich nicht weiter, weil ich auch keine Lösung für Ihre Probleme habe. Trotzdem hoffe ich, dass ich Ihre Frage zufriedenstellend beantwortet habe.
Mit freundlichem Gruß und allen guten Wünschen für einen Arbeitsplatz
Elisabeth Kömm-Häfner
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