Frage von Gerhard H. • 21.08.2009
Frage an Eleonore Mühlbauer von Gerhard H.
Hallo Frau Mühlbauer,
heute fuhr ich durch den Ilmkreis und war erfreut über Ihre Kandidatur. Schade, dass Sie Ihr Konterfei bisher nicht ins Abgeordnetenwatch.de gestellt haben.
Meine Frage: Was werden Sie als künftige Abgeordnete tun, um die kommunale Selbstverwaltung in Thüringen zu stärken?
Meine Frage bitte vor folgendem Hintergrund zu sehen: In diversen §§ der ThürKO, insbesondere ab § 52 a ff. ist sehr häufig zu lesen, dass Entscheidungen des Gemeinderats der Rechtsaufsichtsbehörde zu Genehmigung vorzulegen sind. Die Häufigkeit könnte zu dem Schluß führen, die ehrenamtlich tätigen Gemeinderäte sind nicht mündig. Eine Änderung wäre wünschenswert.
Gruss
G. Hofmann
Antwort ausstehend von Eleonore Mühlbauer SPD