Frage an Eike Hovermann von Harry W. bezüglich Gesundheit
Thema: Abstimmung Gesundheitsreform
Sehr geehrter Herr Hovermann,
können Sie mir bitte eine Begründung dafür geben, warum Sie 2007 gegen die Gesundheitsreform gestimmt haben? Hatte es u.a. auch mit dem Wettbewerbsstärkungsgesetz zu tun?
Herzlichen Dank & Grüße
Harry Wolf
Sehr geehrter Herr Wolf,
im Jahr 2007 habe ich gegen das so genannte Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der Gesetzlichen Krankenversicherung (kurz: GKV-WSG) gestimmt. Dieses Gesetz war das umfassendste Gesetz im Bereich der Gesundheitspolitik in dieser Legislaturperiode. Mit ihm wurden neben vielen anderen Regelungen unter anderem der Gesundheitsfonds und der einheitliche Beitragssatz eingeführt. Es wird daher von vielen auch als Gesundheitsreform bezeichnet.
Die Gründe warum ich gegen das GKV-WSG gestimmt habe, können Sie hier auf meiner Homepage nachlesen:
Mit freundlichen Grüßen
Eike Hovermann, MdB
Weitere Fragen an Eike Hovermann
(...) Das wichtigste Ziel des Gesetzes war und ist es, die Verbreitung von Kinderpornographie im Internet zu bekämpfen, was ich weiterhin für ein unverzichtbares Anliegen erachte. (...)
(...) Die angesprochene Direktive, die auf Grundlage des „Codex“ entstanden ist, erklärt Vitamine nicht zu Giftstoffen. Sie legt lediglich - im Interesse des Verbrauchers - EU-weit einheitliche Obergrenzen (und in bestimmten Fällen Untergrenzen) fest, in welcher Konzentration Vitamine in Nahrungsergänzungsmitteln enthalten sein dürfen. Höhere als die festgelegten Dosen können nämlich die Gesundheit des Verbrauchers - wenn ohne ärztliche Betreuung eingenommen - stark gefährden. (...)
(...) Im Jahr 2003 hat die europäische Agrarpolitik beschlossen, sich schrittweise von den alten Instrumenten zu verabschieden. Dazu gehört auch der Ausstieg aus dem bisherigen Milchquotensystem bis 2015. Gerade im Interesse der Landwirte, die für sich, ihre Familien und ihre Betriebe langfristige Perspektiven benötigen, wäre es fahrlässig den Eindruck erwecken zu wollen, dass mit einer neu gestalteten Mengensteuerung die Probleme zu lösen seien. (...)
(...) Prinzipiell begrüßt die SPD-Fraktion im Rahmen der derzeitigen Diskussion, dass es demnächst zur Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet eine Rechtsgrundlage geben wird. Aber gerade innerhalb der SPD-Fraktion gibt es viele kritische Stimmen zur Initiative von Frau von der Leyen. Denn ob diese tatsächlich die effektivste ist, um gegen Kinderpornographie vorzugehen und inwiefern ihr Vorhaben nicht gerade Gefahren einer verstärkten Internetkontrolle durch Dritte birgt, bleibt auch für mich noch fraglich. (...)