Frage an Egon Jüttner von Bemian A. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Abgeordneter des deutschen Bundestages,
vorab bitte ich um eine schnelle Antwort von Ihnen persönlich und möchte erwähnen, das ich mein Anliegen auch an weiteren Abgeordneten des deutschen Bundestages weiter gereicht habe.
Am 20. Oktober 2014 hat die IS (Islamischer Staat) im Sindschar, konkret am Gebirgsfuß von Sindschar und den umliegenden Dörfern, wieder eine Großoffensive gestartet gegen die Menschen, die sich dort zurückgezogen hatten vor dem Terror der IS.
Dort harren seit der ersten Großoffensive der IS, am 3. August 2014 auf die Stadt Sindschar im Nordirak, ca. 10 000 Menschen aus. Vor allem viele Frauen und Kinder, aber auch Schwache und Kranke brauche dringend Hilfe. Diese waren zu Schwach oder zu arm, um sich in Sicherheit zu bringen. Die Menschen sind umzingelt von der IS und es gibt seit Wochen keinen Fluchtkorridor. Wasser und Nahrung wird schon sehr knapp und der Winter naht.
Der IS hat offen zugegeben, das sie das Ziel verfolgen die Religion der Jesiden und somit auch alle Jesiden auszulöschen. Die ist ein angekündigter Genozid.
Im Gebirge befinden sich auch ca. 10 deutsche Staatsbürger. Die Medien haben in den letzten Tagen darüber rege berichtet.
Was gedenken Sie zu tun, um diese deutschen Staatsbürger zu helfen ?
Was wurde bereits getan, um den umzingelten Menschen im Sindschar Gebirge zu helfen ?
Die Menschen brauchen sofortige humanitäre Hilfe. Bislang ist bei Ihnen keine nennenswerte Hilfe angekommen. Vor allem muss auf die irakische Regierung und die kurdische Regionalregierung Druck gemacht werden, um einen dauerhaften Korridor zu schaffen, damit die Menschen in Sicherheit gebracht werden können.
Vor 20 Jahre fand ein Genozid in Ruanda statt, wobei ca. 1 Millionen Menschen umkamen. Ein Jahr später fand erneut ein Genozid statt, diesmal in Srebrenica, mit knapp achttausend Toten. Und beide Male haben die Vereinten Nationen und die Weltgemeinschaft tatenlos zugeschaut. Es hieß nie wieder WEGSCHAUEN.
Sehr geehrter Herr Asdad,
ich danke Ihnen für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de und möchte Ihnen gerne darauf antworten. Die Ereignisse im Irak und Syrien und das Vorgehen der IS bestürzt mich und die Mitglieder der CDU/CSU-Fraktion sowie aller Fraktionen im Deutschen Bundestag sehr. Es ist brutal und menschenverachtend. Wir haben eine Verantwortung für unsere Mitmenschen und haben deshalb im Deutschen Bundestag beschlossen, den Verfolgten Hilfe zukommen zu lassen. Konkret stattet die Bundesregierung die kurdischen Peschmerga mit Waffen aus und schult sie in deren Umgang. Damit werden sie mit Hilfe deutscher Unterstützung in die Lage versetzt, gegen den IS zu kämpfen. Auch dieses deutsche Engagement führt dazu, dass die kurdischen Peschmerga im Nordirak gegenwärtig eine Offensive führen können, um die Stadt Sindschar aus der Gewalt der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu befreien. Die Kämpfer greifen die Extremisten aus mehreren Richtungen mit schweren Waffen an. Der IS hat dabei erhebliche Verluste erlitten. Diese Operationen dienen auch dazu, den eingeschlossenen Menschen humanitäre Hilfe zukommen zu lassen.
Ich hoffe, Ihnen mit dieser Antwort geholfen zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Egon Jüttner
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