Frage an Egon Jüttner von Nancy A. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Jüttner
Was ist eigentlich aus dem CDU Bürgergeld geworden?
Es gibt doch eine Finazierbarkeitsberechnungbarkeit Berechnung der Konrad Adenauer Stiftung zum CDU Bürgergeld das es machbar ist!
Im Koalitionsvertrag mit der FDP wird auch von einem Bürgergeld geschrieben geht es dabei um das CDU oder das FDP Modell?
Sehr geehrte Frau Allen,
vielen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de zum Thema Bürgergeld, die ich im Folgenden gerne beantworte.
Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP heißt es zum Bürgergeld: "Die Koalition nimmt sich vor, die vielfältigen und kaum noch überschaubaren steuerfinanzierten Sozialleistungen darauf hin zu überprüfen, ob und in welchem Umfang eine Zusammenfassung möglich ist. In diese Prüfung wird auch das Konzept eines bedarfsorientierten Bürgergeldes einbezogen."
Die CDU prüft den von Ihnen angesprochenen Vorschlag zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens. Im September 2007 wurde hierzu unter Leitung des ehemaligen Thüringer Ministerpräsidenten Dieter Althaus die Kommission "Solidarisches Bürgergeld" eingesetzt, die den moralisch-ethischen, finanziellen und rechtlich-institutionellen Aspekten im Zusammenhang mit dem Bürgergeld nachgeht. Die Ergebnisse werden im Laufe dieses Jahres von der Kommission vorgelegt und von den Koalitionspartnern nochmals intensiv diskutiert werden.
Mit freundlichen Grüßen
Egon Jüttner
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