Frage an Egon Beck von Michael E. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Beck,
viele Straßen im Bereich Vaihingen/Hochdorf/Ditzingen sind "Schlaglochpisten", gefährlich und nicht mehr akzeptabel. Ich bin der Meinung, dass hier umfassend saniert bzw. neu gebaut werden muss. Ebenso kann eine Nordumgehung von Stuttgart das tägliche Chaos auf der A81 HN-S und A8 zwischen Kreuz Stuttgart und Dreieck Leonberg spürbar entlasten (analog München). Die geplante 4. Spur halte ich für vorübergehende Kosmetik. Wie sehen Sie und Ihre Partei diese Lage und was werden Sie in der nächsten Legislaturperiode im Falle einer Regierungsbeteiligung im Bereich Straßenbau/-sanierung anstoßen,forcieren, bzw. gegenüber der jetzigen Regierung ändern (z.B. Höhe der Straßenbaumittel für die Landkreise)?
Mit freundlichen Grüßen
ehr geehrter Herr E.,
ich darf mich zunächst für Ihre Frage bedanken, die ich selbstverständlich sehr gerne beantworte. Mobilität ist eine Grundvoraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe. Dazu zählt neben einem gut ausgebauten, barrierefreien ÖPNV selbstverständlich auch eine belastbare Straßeninfrastruktur. Deshalb gilt es, sowohl die Sanierung als auch den Aus- und Neubau von Straßen voranzutreiben. Die SPD ist sich der Bedeutung werterhaltender bzw. wertsteigender Investitionen in das Landeseigentum auch bewusst. So hat die Grün-Rote Landesregierung die Ausgaben für die Sanierung der Landesstraßen im Verhältnis zur Vorgängerregierung sofort verdoppelt; im letzten Haushalt von Schwarz-Gelb im Jahr 2011 betrugen diese 50 Millionen Euro, 2012 im ersten Haushalt der neuen Landesregierung 100 Millionen Euro. Im Jahr 2015 sind sogar 120 Millionen Euro für die Straßensanierung in den Landeshaushalt eingestellt worden. Zusätzlich wurde durch die Grün-Rote Regierung eine deutliche Personalaufstockung in der Straßenbauverwaltung beschlossen und zum Teil bereits durchgeführt, um die anstehenden Straßenbauprojekte umsetzen zu können.
Diesen Weg möchte ich konsequent weitergehen und räume der Straßensanierung eine sehr hohe Priorität ein. Dies betrifft selbstverständlich auch die Straßen in den von Ihnen angesprochenen Ortschaften
Ich wohne seit über 30 Jahren im Kreis und bin mir der Problematik auf der A81 selbstverständlich bewusst. Ich gebe aber auch zu bedenken, dass eine Nordumgehung kurz- und mittelfristig bei realistischer Einschätzung kaum umgesetzt werden kann, da die rechtlichen, planerischen und finanziellen Voraussetzungen dieses insgesamt umstrittenen Projekt zunächst erfüllt werden müssten. Aus der Erfahrung der Vergangenheit ist dies ein sehr langwieriger Prozess, der sich über viele Jahre hinzieht.
Selbstverständlich müssen Straßenneubauten ebenfalls in Erwägung gezogen werden, um die oben benannte gesellschaftliche Teilhabe zu gewährleisten. Zudem stellen gut ausgebaute Straßen gerade für Baden-Württemberg als Automobilland einen maßgeblichen Faktor dar. Allerdings wurden vom Bundesverkehrsministerium in der vergangenen Legislaturperiode beständig neue Baufreigaben verweigert, d.h. Baubeginne für neue Straßen konnten nicht stattfinden. In der kommenden Legislaturperiode will ich mich deshalb mit Nachdruck für die Umfahrung sensibler Bereiche und den Schutz der betroffenen Bürger vor Lärm und Emissionen (dies betrifft z.B. Enzweihingen) einsetzen. Natürlich muss auch der ÖPNV weiter ausgebaut (etwa S-Bahn bis Vaihingen, Strohgäubahn bis Feuerbach), die Anbindung in der Fläche und den Nachtstunden verbessert und durch alternative Angebote wie Bürgerbusse ergänzt werden. Ich möchte darüber hinaus mehr Güter von der Straße auf die Schiene bringen; dies stellt im Übrigen ebenfalls eine Entlastung sowohl der Straßen- als auch Verkehrssituation dar. Hierzu ist eine Modernisierung der Schieneninfrastruktur notwendig. Auch das Radwegenetz muss weiter verbessert werden.
Die Antwort kann die komplexe Problematik naturgemäß nur anreißen. Ich würde mich jedoch sehr freuen, wenn wir – etwa bei meinen zahlreichen Bürgerdialogen vor Ort oder bei anderen Gelegenheiten - ins Gespräch kommen und Schwierigkeiten und Lösungsansätze erörtern könnten.
Mit freundlichen Grüßen
Egon Beck
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