Eduard Oswald

(...) und Mitbürger verstanden und dies hat für mich gleichzeitig bedeutet, Verantwortung auf Zeit zu übernehmen. (...)

(...) März 2013. Wie Sie der Medienberichterstattung entnommen haben, prüft die Bundestagsverwaltung derzeit, ob im Zusammenhang mit dem sogenannten „PeerBlog“ gegen Vorschriften des Parteiengesetzes verstoßen wurde. Dabei wird der Sachverhalt geklärt. (...)

(...) Aus Gründen der Schuldentragfähigkeit Zyperns ist es nötig, dass ein mögliches europäisches Hilfsprogramm auf rund zehn Milliarden Euro (...)

(...) Die Bundesminister für Umwelt sowie für Wirtschaft und Technologie haben sich auf einen gemeinsamen Gesetzesentwurf geeinigt. Für mich ist dabei von höchster Priorität, dass, wie im vorliegenden Entwurf vorgesehen, in Trinkwasserschutzgebieten Fracking verboten und erstmals eine generelle Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung eingeführt werden soll. Damit könnten sämtliche Belange des Umweltschutzes entsprechend berücksichtigt werden. (...)

(...) das 2007 eingeführte Stufensystem für die Offenlegung von Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten wird der Forderung, dass Abgeordnete über ihre Nebeneinkünfte Auskunft geben sollen, gerecht. (...)

(...) Durch diesen höheren Pauschalbetrag geben wir Vereinen und anderen gemeinnützigen Organisationen die Möglichkeit, auf bürokratisch aufwändige Einzelabrechnungen zu verzichten. Meiner Auffassung nach sollen Menschen ihre Freizeit ihren Mitmenschen zur Verfügung stellen können und nicht mit Abrechnungsarbeiten am Schreibtisch verbringen müssen. (...)