Portrait von Eckhardt Rehberg
Antwort von Eckhardt Rehberg
CDU
• 11.05.2020

So protestiert Extinction Rebellion, die Bürgerversammlungen fordert, etwa mit kalkulierten Gesetzesbrüchen für mehr Klimaschutz und stellt die parlamentarische Demokratie offen in Frage. Eine Bürgerversammlung als außerparlamentarisches Gremium lehne ich daher ab.

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Antwort von Eckhardt Rehberg
CDU
• 14.02.2020

(...) ich danke Ihnen für Ihre Frage, die ich gerne beantworten möchte: Bund und Land haben sich kürzlich für den Bau der Darßbahn entschieden. Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat sich nach einiger Zeit nun für eine Verwirklichung ausgesprochen. (...)

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