Frage an Eckhardt Rehberg von Michael E. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Ennslen,

ich danke Ihnen für Ihre Frage, die ich gerne beantworten möchte:
Bund und Land haben sich kürzlich für den Bau der Darßbahn entschieden. Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat sich nach einiger Zeit nun für eine Verwirklichung ausgesprochen.
Ich begrüße die Einigung.
Aktuelle Informationen finden Sie auch unter nachfolgendem Link: https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Bund-und-Land-geben-gruenes-Licht-fuer-Darss-Bahn,darssbahn118.html

Die Karniner Brücke befindet sich derzeit nicht im Bundesverkehrswegeplan (BVWP). Diese Entscheidung hat die Mehrheit des Deutschen Bundestages getroffen. Ausschlaggebend war und ist ein unzureichender Nutzen-Kosten-Faktor, der bei allen Investitionsmaßnahmen des BVWP zugrunde gelegt werden muss. Investitionen des Bundes sind auch nach der Bundeshaushaltsordnung nur dann zu realisieren, wenn die eingesetzten Steuermittel gegenüber einem zu erwartenden Nutzen zu rechtfertigen sind. Dennoch hat sich das Land Mecklenburg-Vorpommern entschieden, Kosten für Vorplanungen des Vorhabens zu übernehmen. Diese Vorplanungen gilt es zunächst abzuwarten. Aus diesen Erkenntnissen können eventuell andere Entscheidungsgrundlagen entstehen.

Konkrete und ernsthafte Überlegungen zum Bau eines Tunnels Gedser (Dänemark) - Warnemünde sind mir nicht bekannt.

Ich danke Ihnen nochmals für Ihr Interesse und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Eckhardt Rehberg
Mitglied des Deutschen Bundestages