Frage an Eckhardt Rehberg von Elke Z. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Rehberg,
als Bürgerin von MV verfolge ich die Pläne der Bundesregierung für eine Autokaufprämie mit großer Sorge.
Auf meine Frage, welchen Sinn die aktuell geplant Kaufprämie für Autos wirtschafts-, sozial- und klimapolitisch macht, antwortet mir das BMWI auf Twitter: Die "Maßnahmen sollen auch die Erreichung der Klimaziele der Bundesregierung & Innovationskraft & Zukunftsfähigkeit befördern."
Können sie mir erklären, wie eine Kaufprämie für Fahrzeuge mit herkömmlichen Verbrennungsmotoren "die Erreichung der Klimaziele der Bundesregierung & Innovationskraft & Zukunftsfähigkeit" befördern soll?
Falls nicht, werden sie im Bundestag gegen eine entsprechende Autokaufprämie abstimmen?
Und gibt es nicht unzählige bessere Alternativen, um innovativ und zukunftsweisend die Konjunktur zu beleben und dabei das Erreichen der Klimaziele der Bundesregierung zu befördern? Beispielsweise eine Mobilitätsprämie oder die verstärkte Förderung regenerativer Energien, Gebäudedämmung, innovativer Gebäudeheizsysteme etc.?
Mit freundlichen Grüßen
E. Z.