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Eckhardt Rehberg
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Frage von Horst R. •

Frage an Eckhardt Rehberg von Horst R. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Rehberg,

erstmal herzlichen Dank für die halbe Antwort vom 11.12.2007.Folgende Frage haben Sie nicht beantwortet: ( V. 15.11.2007) Warum wird bei den Lohnentgelten zwischen den Alten Bundesländern (100 % ) und den Neuen Bundesländern nur 80 % gezahlt?

Bei den Mitgliedern des Deutschen Bundestages wird doch auch kein Unterschied gemacht aus welchen Bundesländern diese Mitglieder kommen. Oder irre ich mich ? Sie erhalten bestimmt keine 80 % der Westdiäten.
Auf eine konkrete Antwort wartend wünsche ich Ihnen ein geruhsames Weihnachtsfest sowie einen guten Rutsch ins Neue Jahr 2008.

Mit freundlichen Grüßen
Horst Rahn

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Rahn,

die genauere Antwort auf Ihre Frage bezüglich der 20 Prozent Lohnunterschied zwischen Ost- und Westangestellten ihres Gewerbes erhalten Sie sicherlich, wenn sie die Tarifpartner fragen, die dieses Ergebnis zu verantworten haben. Die Politik ist nicht in die Tarifverhandlungen und ihre Ergebnisse involviert. Sie ist es nur dann, wenn es um den öffentlichen Dienst geht. Schließlich ist hier der Staat der Arbeitgeber. Daher wurde auch für den öffentlichen Dienst ein Stufenplan zur Angleichung der Gehälter von öffentlich Bediensteten beschlossen. Die Mehrzahl der Beamten und der Angestellten im öffentlichen Dienst erhalten nunmehr auch im östlichen Teil Deutschlands 100 Prozent. Nur die Beschäftigten mit höherem Entgeld erhalten erst mit Anfang des nächsten Jahres volle Westgehälter.

Sie haben recht, die Abgeordneten – egal woher sie kommen – erhalten eine einheitliche Entschädigung und dies schon seit der ersten einheitlichen bundesdeutschen Wahl 1990. Dies ist aber auch rational erklärbar, da in Deutschland nicht der Wohnort sondern die Lage der Betriebsstätte für die Höhe der Entlohnung das ausschlaggebende Kriterium ist.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Fragen mehr als zufriedenstellend beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

Eckhardt Rehberg