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Eckhardt Rehberg
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Frage von Hans P. •

Frage an Eckhardt Rehberg von Hans P. bezüglich Senioren

Sehr geehrter Herr Rehberg,
es ehrt Sie, dass Sie als einziger der drei Bundestagsabgeordneten unserer Stadt zumindest Herrn Bremerkamp geantwortet haben.Auch ich verstehe nicht, dass es jahrelang keine Rentenanpassung gegebenhat und geben wird, wenn bei den vielen Kassen doch Geld für Vorstand und Aufsichtsrat vorhanden ist. Könnte da nicht eine Kasse genügen? Die eingesparten Vorstands- und Aufsichtsgehälter kämen dann der Allgemeinheit zu gute. Und wenn dann dies noch in alten und neuen Bundesländern einheitlich geschieht, dann könnte man wenigstens hier einmal von "Deutscher Einheit" reden. Denn bei den derzeitigen Verhältnissen kann man doch wohl kaum von einer Deutschen Einheit reden, wie man das jährlich am 03.10. uns einreden will. Oder was meinen Sie?
Trotz alledem wünsche ich Ihnen für Ihre Tätigkeit in dieser Legislaturperiode stets gute Gedanken und immer die richtigen Entscheidungen!
Hans Prast

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Prast,

zu den Rentenkassen lassen Sie mich folgendes ausführen. Bis vor einiger Zeit hatten wir noch erheblich mehr Rentenkassen als heute. Die gesetzliche Rentenversicherung wurde von der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte (BfA), den 22 Landesversicherungsanstalten (LVA), der Bundesknappschaft, der Seekasse und der Bahnversicherungsanstalt gebildet. Spitzenverband der Rentenkassen war der Verband Deutscher Rentenversicherungsträger (VDR).

Im Zuge der Krankenkassenreform haben sich am 1. Oktober 2005 der VDR und die BfA zur „Deutsche Rentenversicherung Bund“ zusammengeschlossen und die Anzahl der regionalen Versicherungsanstalten wurde reduziert. Die Bundesknappschaft, die Seekasse sowie die Bahnversicherungsanstalt wurden in einen eigenständigen und gemeinsamen Bundesträger, der „Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See“, zusammengefasst. Zum 1. Januar diesen Jahres haben außerdem zwei Regionalträger in Bayern fusioniert. Zum 1. Januar 2009 soll die Fusion weiterer zwei bayrischer Regionalträger stattfinden. Damit wird es nur noch 16 Versicherungsträger geben. Zukünftig, so denke ich, werden weitere Fusionen folgen, um die Verwaltungskosten noch weiter zu senken.

Nun zu Ihrer Frage zur Deutsche Einheit. Sicher gibt es für vieles noch nicht ausreichende Antworten und Lösungen. Ich will auch gar nicht näher auf die Leistungen der deutsche Bevölkerung seit 1990 eingehen. Doch erinnere ich mich noch sehr gut an die Zeit vor 1989.

Wie war denn das Leben in der DDR? Wir übten uns alle in einer besonderen Technik, wo und zu wem man was sagen konnte und wo und zu wem besser nicht. Heute mit der Deutschen Einheit haben wir persönliche und politische Freiheit. Wir haben die Möglichkeit, der Sie ja mit ihren Fragen Ausdruck verleihen, die eigene Meinung in öffentlicher Rede und freier Versammlung oder Demonstration zu vertreten. Ich erinnere mich auch an das politische Strafrecht der DDR, das viele Menschen in Gefängnisse brachte, weil sie ihr Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung nicht aufgeben wollten. Auch die Militarisierung unserer Kinder durch Wehrunterricht und GST ist mir in bleibender Erinnerung. Oder etwa die Mauer, die uns daran hinderte, dorthin zu gehen, wo wir für uns meinten, ein glückliches und zufriedenes Leben führen zu können. Ich erinnere mich auch an die Planwirtschaft und an deren Ergebnisse: der Mangel und das Schlangestehen. Kurzum, durch die Deutsche Einheit haben wir viel an Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie an Selbstbestimmung und Zukunft gewonnen! Das Grundgesetz mit seinem freiheitlichen System der Marktwirtschaft gibt uns die Möglichkeit, egal ob Ost oder West, unsere Zukunft selbst in die Hand zu nehmen und zu gestalten. Ich denke, das ist es, was die Deutsche Einheit ausmacht, die Möglichkeit eines jeden Deutschen selbstbestimmt zu leben. Insofern, denke ich, kann man sehr wohl von der Deutschen Einheit reden.

Mit freundlichen Grüßen

Eckhardt Rehberg