Frage an Eckhardt Rehberg von Hans-Gunter W. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Rehberg,
Kommt zum 01.01.2011 das KFZ Kennzeichen für 3 Fahrzeuge?
Ich habe gelesen, das es nur noch an den Versicherrungen hängt. Wenn die Versicherrungen blockieren, warum wird dann keine staatliche gegründet! Das Geld kann der Staat sich selbst verdienen. Ausserdem bin ich davon Überzeugt,das die Versicherrungen sich mit Angeboten überschlagen. wenn sie von diesen vorhaben erfahren.
Mfg Hans-Gunter
Sehr geehrter Herr Hans-Gunter,
Das KFZ-Zeichen für 3 Fahrzeuge wird zwar nicht zum 1.01.2011 kommen. Ein Verordnungsentwurf wird gegenwärtig earbeitet. In den Gesprächen mit der Versicherungswirtschaft zeichnet sich eine Lösung ab, so dass ich zuversichtlich bin, dass das KFZ-Zeichen für 3 Fahrzeuge eingeführt werden wird.
Mit freundlichen Grüßen
Eckhardt Rehberg
Weitere Fragen an Eckhardt Rehberg
(...) Es entzieht sich unserem Verständnis, weshalb hier der Koalitionspartner Arbeitnehmern und jungen Familien den Traum vom Erwerb des eigenen Heims nicht erleichtern will. (...)
(...) Eine zweckfremde Verwendung bzw. Umwidmung der Mittel ist somit ausgeschlossen. (...)
(...) das Digitale Punktesystem ist eines von sechs Szenarien, die der Zukunftskreis des Bundesforschungsministeriums im Rahmen der " Strategischen Vorausschau" entworfen hat. (...)
(...) ich bin gegen die Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung (...)