Jörg Ahlfeld
Sehr geehrter Herr Friedewald,
Ihre Anfragen sind schon von mehreren des Bundestages bearbeitet worden. Ich verweise daher auf die Antwort des Bundestages auf Ihre Petition zu dem Thema aus dem Jahre 2008.
(...) Wir sind uns einig: Antipersonenminen und Streumunition gehören zu den barbarischsten konventionellen Waffen, die zum Einsatz kommen. Das weiß ich auch aus persönlicher Erfahrung in Einsätzen. (...)
(...) falls eine Gesetzesübertretung bzw. eine Straftat vorliegt, so sind dafür die Strafverfolgungsbehörden zuständig. (...)
(...) eine Straftat vorliegt, so sind dafür die Strafverfolgungsbehörden zuständig. In solchen Fällen wäre eine Strafanzeige ratsam, um dagegen etwas zu unternehmen. Das Parlament kann nur entsprechende Gesetze beschließen, die solche Amputationen verbieten, wie ja auch bereits geschehen. (...)
(...) Dies bedeutet jedoch nicht, dass ich auch auf dem selben Weg antworte. Oftmals suche ich nach einer Abgeordnetenwatchanfrage den persönlichen Kontakt (so bei Afghanistan und Handwerkskammer) bzw. sind mir die Personen auch persönlich bekannt. (...)