Wann bekommen wir wirkliche demokratische Wahlen, bei denen ich an der Wahl von Kanzler, Minister und Präsident mich beteiligen kann ? Erst dann werde ich wieder wählen gehen.

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Frage. In Deutschland haben wir aus gutem Grund ein System der parlamentarischen Demokratie, in dem das Parlament die Regierung bestimmt und kontrolliert. Der Bundestag wählt den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin. Dadurch ist sichergestellt, dass der Regierungschef die Mehrheit im Parlament hinter sich hat und demokratisch legitimiert ist. Eine direkte Wahl würde die Machtbalance zwischen Exekutive und Legislative gefährden und zu einer stärkeren Personalisierung der Politik führen, die immer auch die Gefahr eines Machtmissbrauchs in sich birgt.

Die Parteien, die bei der Bundestagswahl antreten, stellen Kanzlerkandidat*innen oder Spitzenkandidat*innen auf und machen transparent, welche Personen an einer möglichen Regierungsbildung beteiligt sein werden. Um bei Ihrem Beispiel zu bleiben: Wer in der Vergangenheit CDU gewählt hat, konnte damit rechnen, dass Merkel, Dobrindt oder Scheuer eine wichtige Rolle spielen würden. Wer heute CDU wählt, weiß, dass Merz, Spahn oder Klöckner eine wichtige Rolle spielen werden. Wenn Sie bei der Bundestagswahl Ihre Stimme abgeben, geht es also immer auch um die Personen, die eine Partei vertreten - um ihre Werte, ihre Glaubwürdigkeit. Das ist bei der Erststimme ganz offensichtlich, aber es gilt auch für die Zweitstimme.

Wer selbst Einfluss darauf nehmen möchte, welche Personen eine bestimmte Partei auf den verschiedenen politischen Ebenen vertreten, muss sich selbst in dieser Partei engagieren - und sich an den innerparteilichen demokratischen Prozessen beteiligen.

Mit freundlichen Grüßen

Dustin Tix