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Dorothee Martin
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Frage von Mark H. •

Würden Sie einer Änderung Art.12 a GG zustimmen, in der das Wort "Männer" durch "Frauen und Männer" ersetzt wird?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr H.

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. 

Wie Sie sicherlich den Medienberichten entnommen haben, hat unser Verteidigungsminister Boris Pistorius kürzlich das Modell eines neuen Wehrdienstes vorgestellt, das auf eine Auswahl nach Eignung und Motivation und vorwiegend auf Freiwilligkeit setzt. 

Dieses neue Angebot an junge Bürgerinnen und Bürger unterstütze ich ausdrücklich, denn es stellt eine zielführende Methode dar, um die Bundeswehr auch personell zu stärken. 

Wir müssen uns bewusst machen, dass die Bundeswehr kein Nebenthema ist, ganz im Gegenteil. Sie ist die Garantie von uns allen, in einer freiheitlichen Gesellschaft leben zu können. 

Das bedeutet auch, dass Deutschland und seine Verbündeten zur Abschreckung fähig sein müssen. Die Botschaft an Aggressoren soll lauten: Wir sind sehr gut vorbereitet, wir sind verteidigungsbereit. Denkt erst gar nicht daran, NATO Territorium anzugreifen! 

Das neue Wehrdienst-Modell wird hierbei helfen, die Aufwuchs- und Durchhaltefähigkeit der Bundeswehr sicherzustellen. 

Eine Wiedereinführung oder grundgesetzliche Erneuerung der alten Wehrpflicht hingegen halte ich aktuell nicht für notwendig und im parlamentarischen Verfahren auch für nicht mehrheitsfähig. 

Mit freundlichen Grüßen 

Dorothee Martin 

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