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Dorothee Martin
SPD
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Frage von Gregor B. •

Wie würden Sie den Wohnungsbau fördern ohne noch mehr Bürokratie und komplexe Förderprogramme?

Insbesondere der genossenschaftliche Wohnungsbau wird durch die Vielzahl einzuhaltender Vorschriften erschwert bzw abgewürgt. Hinzu kommen umfangreichen Vorgaben für Fördermittel, die sich ständig ändern. Dringend gesucht sind essentielle Vereinfachungen auf die wirklich wesentlichen Punkte. Ein Bau-Turbo für Genehmigungs- und Realisierungsphase.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ich will mit der SPD eine Investitions-, Steuer- und Entbürokratisierungsoffensive starten. 
Um Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen, wollen wir Prozesse innerhalb der Bauverwaltung effizienter gestalten. Deshalb wollen wir den Abbau von Bürokratie weiter fördern und Prozesse zunehmend digitalisieren. Dafür hat Hamburg gerade eine neue Digitalstrategie vorgestellt.
Wir arbeiten zudem weiterhin an verlässlichen Förderprogrammen. Ein gutes Förderprogramm zeichnet sich nicht nur durch die Höhe der Förderung aus, sondern auch durch Beständigkeit und Vorhersehbarkeit. Es soll einen Investitionskostenzuschuss als finanziellen Anreiz geben, um Wohnungsneubauprojekte zu fördern. Dabei sollen gerade Investitionen in den sozialen Wohnungsbau und von Genossenschaften auf hohem Niveau verstärkt werden.
Wir als SPD wollen außerdem vereinfachte Baustandards entwickeln. In Hamburg unterstütze ich den Ansatz des Hamburg-Standards. Prozesse und Regelwerke sollen hinterfragt werden, um einen Standard zu schaffen, der wirtschaftliche und ökologische Kriterien gleichermaßen berücksichtigt. Im Zusammenspiel mit einem Personalaufbau, können so Neubauprojekte effektiv vereinfacht werden. 
Mit besten Grüßen
Dorothee Martin

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