Wie stehen Sie zur Einführung einer Opt-In-Lösung für Briefkastenwerbung?

Insbesondere die Plastikverpackungen mit Verkaufsprospekten sind ein Ärgernis.

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Frage von Norbert R. • 19.10.2024

Nachdem die Bundestags-Vizepräsidentin, Frau Özoguz, jüngst auf X mit Antisemitismus aufgefallen ist, wie stehen Sie zu der CDU-Forderung nach einem Rücktritt von Frau Özoguz?

Antwort von Dorothee Martin

SPD • 30.10.2024

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Frage von Stephan S. • 13.10.2024

Sehr geehrte Frau Martin, wie viel Geld wird durchschnittlich pro Jahr vom Bund für den Straßenbau ausgegeben, wie viel davon durch die KfZ- und Mineralölsteuer finanziert?

Antwort von Dorothee Martin

SPD • 14.11.2024

Einnahmen aus KfZ- und Mineralölsteuer sind nicht zweckgebunden; die Höhe der Ausgaben für Straßen im Bund variiert jährlich (abhängig von Haushaltsbeschlüssen)

Frage von Norbert R. • 28.08.2024

2023 gab es so viele unbesetzte Ausbg-Plätze wie nie zuvor. Gleichzeitig wächst die Population und die Zuwanderung. Warum gelingt es d. Arbeitsminister nicht, Angebot und Nachfrage zusammenzubringen?

Antwort von Dorothee Martin

SPD • 04.09.2024

Aus- und Weiterbildung werden konstant weiter gestärkt und Maßnahmen ergriffen, um Angebot und Nachfrage zukunftsorientiert zusammenzuführen.

Frage von Wolfgang R. • 25.08.2024

womit beschäftigt sich der Aufsichtsrat der DB?

Antwort von Dorothee Martin

SPD • 28.08.2024

Der DB-Aufsichtsrat berät und prüft die Geschäftsführung sowie insb. finanzielle Angelegenheiten rund um die DB.

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