Mit welchem Zeitrahmen muss gerechnet werden, bis die Ukraine EU/NATO Mitglied wird und gelten die gleichen Beitrittskriterien, wie für ander Kandidaten?

Sehr geehrte Frau R.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Um es gleich vorwegzunehmen: ich kann Ihnen kein genaues Zeitfenster für eine realistische Aufnahme in die NATO oder die EU nennen, da ich nicht spekulieren möchte und es keine zugänglichen Informationen gibt, die eine näherungsweise Schätzung ermöglichen. 

Die konkreten Beitrittskriterien für die Ukraine sind öffentlich einsehbar, beinhalten aber gewisse Spielräume.

Für den Beitritt zur NATO oder EU sind eine freie Demokratie und funktionierende Marktwirtschaft gleichermaßen Voraussetzungen. Darüber hinaus müssen beide Organisationen separat betrachtet werden.

Die Aufnahmekriterien der NATO sind im Vergleich zur EU zwar übersichtlicher gestaltet, aber dennoch vielschichtig. Auf der Website des Verteidigungsministeriums sind die genauen Voraussetzungen genannt: https://www.bmvg.de/de/aktuelles/fragen-und-antworten-wie-ein-nato-beitritt-ablaeuft-5579584 

Von Seiten der EU haben die Abgeordneten des Europaparlaments die NATO-Partnerstaaten mehrheitlich das Beitrittsverfahren zu starten, sobald der Krieg in der Ukraine beendet ist.

Für einen EU-Beitritt sind einige Meilensteine bereits genommen. So hat das Europaparlament die EU-Kommission aufgefordert, entsprechende Empfehlungen für einen Beitritt der Ukraine auszusprechen und klare Kriterien für den Start von konkreten Beitrittsverhandlungen aufzustellen. Die Kommission führt diesen Prozess weiter, sieht aber in einigen Bereichen noch Handlungsbedarf. Unter folgendem Link finden Sie weitere Informationen und die bisher genannten Voraussetzungen, die erfüllt werden müssen, um eine nächste Phase hin zu einer EU-Mitgliedschaft einzuleiten: https://www.consilium.europa.eu/de/policies/enlargement/ukraine/ 

Mit freundlichen Grüßen

Dorothee Martin