Dorothee Bär

(...) Auch aus diesem Grund hat der Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages mehrfach einen Vorstoß für eine Informationsreise nach China unternommen, um vor Ort Gespräche - u.a. auch zu den Vorwürfen der illegalen Organentnahme - zu führen. (...)

Sehr geehrter Herr Jaschewski,

vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Ich möchte Sie gerne auf meine Nachricht an Herrn Schuhmann aufmerksam machen, in der ich auf die von Ihnen genannten Fragen auch eingehe.

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen selbstverständlich gerne beantworte. Natürlich bin ich mir bewusst, dass Access-Blocking von Internetseiten, die kinderpornographisches Material verbreiten, kein Allheilmittel darstellt. Aber es ist eine wirksame Maßnahme, die viele Menschen davon abhalten wird, sich Material dieser Art anzusehen bzw. (...)

(...) herzlichen Dank für Ihre Rückmeldung. Selbstverständlich bin ich mir bewusst, dass diese Sperre von versierten Usern umgegangen werden kann. Es geht hier aber auch um die Signalwirkung, die von dieser Maßnahme ausgeht. (...)

(...) Im Telemediengesetz wird unser fester Wille, der Kinderpornographie den Kampf anzusagen, umgesetzt. (...) Es stimmt, dass es einigen Konsumenten gelingen wird, die Blockierungen einzelner verbotener Seiten zu umgehen. (...)

(...) Die erneuten Auseinandersetzungen zwischen Hamas und Israel haben viel Leid bei der Bevölkerung hervorgerufen. Ich bin mir aber sicher, dass ein Waffenstillstand und die Wiederaufnahme des Friedensprozesses - zu dem auch die Klärung der Frage der israelischen Siedlungsgebiete gehört - möglich ist. (...)