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Dorothee Bär
CSU
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Frage von Christian S. •

Frage an Dorothee Bär von Christian S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Bär,

weshalb setzen Sie sich für eine Gesetz ein, welches das Internet zensiert, aber völlig wirkungslos bleiben wird, anstatt die Energie in andere Wege zu stecken, Pädophilen das Handwerk zu legen?
Bei etwas Sachverstand in Sachen Internet sollte Ihnen und Ihren Kollegen klar sein, dass das Zensurgesetz keinen Opferschutz gewährleisten wird. Die Verbreitung derartiger Inhalte wird hierdurch in keiner Weise eingeschränkt. D.h. Ihr angestrebtes Gesetz wird wirkungslos bleiben. Strafverfolgung sollte oberste Priorität haben.

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Antwort von
CSU

Sehr geehrte Frau Schuhmann,

herzlichen Dank für Ihre Frage vom 27. März, die ich Ihnen sehr gerne beantworte.

Bei dem abstrakt klingenden Begriff „Kinderpornographie“ geht es um die Vergewaltigung und Schändung wehrloser Kinder. 43 Prozent der betroffenen Kinder sind jünger als sechs Jahre, über 10 Prozent von ihnen jünger als zwei Jahre. Hier besteht dringender Handlungsbedarf. Im Telemediengesetz wird unser fester Wille, der Kinderpornographie den Kampf anzusagen, umgesetzt.

Es stimmt, dass es einigen Konsumenten gelingen wird, die Blockierungen einzelner verbotener Seiten zu umgehen. Aber dem Großteil wird es nicht gelingen! Wir müssen denjenigen, die von diesem Millionengeschäft profitieren, den Markt rauben.

Bei diesem Thema geht es natürlich nicht nur um die rein politische Aufgabe, die gesetzliche Grundlage dafür zu schaffen, sondern auch um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe – also um eine Aufgabe unserer Zivilgesellschaft. Wir müssen uns alle dafür einsetzen, dass unseren Kindern ein solches Leid nicht widerfährt und den Konsumenten und denjenigen, die damit Geld verdienen, endlich das Handwerk legen. Wir haben es hier mit zwei Gruppen schwerkranker Menschen zu tun: zum einen mit Pädophilen, für die das Anschauen derartiger Bilder zur Sucht geworden ist, zum anderen mit denjenigen, die keine Skrupel haben, mit solchen Bildern, also durch Straftaten, Millionen zu scheffeln.

Ich hoffe ich konnte Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen.

Mit freundlichen Grüßen,

Ihre Dorothee Bär

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