Frage an Dorothee Bär von Alfons S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Bär,
Sie sind Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. Wie beurteilen Sie die israelischen Siedlungen im palästinensischen Autonomiegebiet politisch und völkerrechtlich?
Mit freundlichen Grüßen
Alfons Schwarzenböck
Sehr geehrter Herr Schwarzenböck,
herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen selbstverständlich gerne beantworte. Die erneuten Auseinandersetzungen zwischen Hamas und Israel haben viel Leid bei der Bevölkerung hervorgerufen. Ich bin mir aber sicher, dass ein Waffenstillstand und die Wiederaufnahme des Friedensprozesses - zu dem auch die Klärung der Frage der israelischen Siedlungsgebiete gehört - möglich ist.
Sobald die neue Regierung in Israel gebildet wird, können die Verhandlungen im Nahen Osten wieder aufgenommen werden. Der Frieden vor Ort ist für die internationale Gemeinschaft im Allgemeinen, und die Bundesrepublik Deutschland im Besonderen, von großer Wichtigkeit.
Ich hoffe ich konnte Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen.
Mit freundlichen Grüßen,
Ihre Dorothee Bär