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CSU
• 02.07.2014

(...) Für bedürftige Selbstständige gibt es bereits eine geringere Mindestbemessungsgrenze, die für das von Ihnen beschriebene Startup infrage käme, ebenso für Empfänger des Gründungszuschusses der Bundesagentur für Arbeit. (...) Allerdings bieten sich vielleicht für die Gründungsphase von Unternehmen noch weitergehende Übergangsregelungen an. (...)

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CSU
• 28.03.2014

(...) Trotzdem müssten unsere Imker deutliche Zusatzkosten für Analysen tragen, gerade Hobbyimker und kleinere Betriebe wären hier schwer belastet - und das ohne dass auch nur ein Glas Honig anders ausgezeichnet werden würde. Darüber gibt es keine zuverlässigen Analysemethoden, die eine Quantifizierung bei extrem niedrigen Mengen erlauben, wie im Fall von Pollen im Honig. Wird allerdings bei Importhonig grundsätzlich Pollen von nicht zugelassenen GVO-Lebensmitteln festgestellt, darf der Honig ohnehin nicht als Lebensmittel verkauft werden, hier gilt Nulltoleranz. (...)

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CSU
• 10.04.2014

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Anhand der Darstellung im Breitbandatlas ist festzustellen, dass die Breitbandversorgung mit 50 Mbit/s derzeit für den Ortsteil Eichelsee nicht realisiert ist und somit auch nicht von der Deutschen Telekom oder anderen Marktteilnehmern angeboten werden kann. Ein aktueller Ausschnitt des Breitbandatlas bezüglich der Versorgung mit 50 Mbit/s des Ortsteils Eichelsee ist beigefügt. (...)

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