Porträt Doris Achelwilm
Doris Achelwilm
Die Linke
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Doris Achelwilm zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Sigrid G. •

Mich interessiert was in Bremen getan wird um eine halbwegs erträgliche Schwammstadt bzw. die steigenden Temperaturen in den Griff zu kriegen?

Hallo Frau Achelwilm

Ihre Fraktion arbeitet ja in Bremen in einer Koalition mit SPD/Grünen. Mich interessiert was in Bremen getan wird um eine halbwegs erträgliche Schwammstadt bzw. die steigenden Temperaturen in den Griff zu kriegen?
2. Anliegen
Ich bin gehbehindert und bräuchte eine barrierefreie Wohnung. Ich habe zwar einen gesetzlichen Anspruch. Den kann ich mir einrahmen und übers Bett hängen. Bei der derzeitigen Situation. Was tun?

Porträt Doris Achelwilm
Antwort von
Die Linke

Hallo Frau G.,
vielen Dank für Ihre Fragen! 

Das Prinzip der Schwammstadt als Konzept für widerstandsfähige Städte gegenüber Hitze, Trockenheit, Starkregen und Überschwemmungen ist insbesondere in Zeiten eines sich verschärfenden Klimawandels und einer Gefährdung der natürlichen Ressourcen von hoher Bedeutung. Auch in Bremen wird seit längerem daran gearbeitet, die sog. Blau-Grüne Infrastruktur zu erhalten und auszubauen, was wir als Linke unterstützen. Bereits seit 2018 hat das Land Bremen eine Klimaanpassungsstrategie für die Städte Bremen und Bremerhaven veröffentlicht, sie wird meines Wissens derzeit fortgeschrieben. Hierin werden Maßnahmen und Ziele für die Anpassung an den Klimawandel definiert, wozu u.a. auch die Anpassung z.B. der Baumpflege (Handlungskonzept Stadtbäume) oder die Gestaltung und Unterhaltung von Bremischen Gewässern an die Bedarfe des Klimawandels gehört. Im September 2024 ist zudem der Hitzeaktionsplan für die Städte Bremen und Bremerhaven veröffentlicht worden. Auch dieser enthält Maßnahmen für eine klimaangepasste Stadtentwicklung. So u.a. die Weiterführung des Handlungskonzepts Stadtbäume 2.0, ein klimaangepasstes Grünflächenmanagement, die naturbasierte Umgestaltung öffentlicher Räume, die Klimaanpassung öffentlicher Gebäude, sommerlicher Hitzeschutz für öffentliche und soziale Einrichtungen und die Klimaanpassung bestehender Gewerbegebiete. 

Neben diesen direkt die Klimaanpassung betreffenden Strategien gibt es weitere Handlungskonzepte, die bei der Gestaltung zu einer Schwammstadt beitragen. Hierzu zählt z.B.  der Gewerbeentwicklungsplan 2030, der die Themen Nachhaltigkeit, Klimaschutz, Klimaanpassung und Bodenschutz als Prinzipien der Wirtschaftsflächenentwicklung verfolgt oder das Entwicklungskonzept Landwirtschaft Bremen 2025. Auch die im Aufbau begriffene Biodiversitätsstrategie Bremen mit dem dazugehörigen Insektenschutzprogramm trägt zu einer klimaangepassten Stadtentwicklung bei. Daneben gibt es sehr viele Förderprogramme der beiden Städte und des Landes Bremen (teils in Co-Förderung durch Bundesprogramme) die sich sowohl an Privatpersonen oder Unternehmen aber auch an kommunale Betriebe, die Stadtgemeinden selbst, Vereine und öffentliche Träger richten. 

Insbesondere gibt es das Förderprogramm Schwammstadt mit den Modulen Dachbegrünung, Begrünung von Fassaden, Entsiegelung von Flächen, Nutzung von Regen- und Grauwasser, welches sich an nicht-öffentliche Grundstückseigentümer*innen wendet und diese bei der Umsetzung finanziell unterstützt. Die Bremische Bürgerschaft hat in dieser Legislatur bereits zwei neue Initiativen beraten und beschlossen, welche das Konzept Schwammstadt in der Stadt Bremen weiter verankern sollen. So soll ein Entsiegelungskataster als Planungsinstrument dokumentieren, welche Flächen in der Stadt versiegelt sind und identifizieren, welche Flächen sich zur Entsiegelung eignen und priorisiert werden sollen. Des Weiteren soll das Prinzip Schwammstadt als Leitkonzept in der Bremischen Stadtentwicklung noch stärker integriert werden. 

Schwieriger jedoch als die Verständigung auf das Konzept Schwammstadt ist die Umsetzung konkreter Projekte, wenn diese sehr kostenintensiv sind. Ohne zusätzliche Einnahmen sind größere Vorhaben nur schwer zu verwirklichen. Die Linke fordert daher eine sozial-ökologische Wirtschaftswende, die Grundsätzen etwa der Nachhaltigkeit, Ressourcenschonung und Klimaneutralität stärker Rechnung trägt. Diese Wende wird am ehesten gelingen, wenn wir die staatlichen Einnahmen erhöhen, und zwar da, wo Geld ist, bei den sehr stark Vermögenden, und die Schuldenbremse mindestens so reformieren, dass der Staat in die sozial-ökologische Transformation (sowie Bildung) investieren kann. Gerade für Bremen wären das die Weichen in eine lebenswerte Zukunft für alle, die gestellt werden müssen. 

Zu barrierefreiem Wohnraum: Der Bedarf ist in der Tat enorm. Laut Statistischem Bundesamt müssen bis 2030 rund 2,9 Millionen zusätzliche barrierefreie Wohnungen mit einem Investitionsvolumen von 50 Milliarden Euro entstehen, damit es in Deutschland genügend Wohnraum gibt, der für alle zugänglich und nutzbar ist. Wir als Linke wollen Städtebauförderung am Leitbild einer inklusiven und barrierefreien Stadt ausrichten, in der ein gleichberechtigtes Zusammenleben aller Menschen mit und ohne Behinderung erreicht wird. 

Sozialen (sowie ergänzend genossenschaftlichen) Wohnungsbau flächendeckend in der benötigen Größenordnung umzusetzen, ist eine politische Aufgabe, die für uns Priorität hat. Dazu gehört auch, mehr Förderungen und Vorgaben umzusetzen, damit inklusive, barrierefreie Wohnungen in zentralen Lagen entstehen, die kurze Wege ermöglichen und nicht-inklusive Angebote für die Betreffenden ausreichend und gut ersetzen. 

Im Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2025 fordern wir eine Quote für altersgerechte und barrierefreie Wohnungsangebote und ein gesetzliches Verbot von Zwangsräumungen bei älteren Menschen. Wir setzen uns zudem für Wohnungstauschbörsen mit Mietpreisbindung ein. Seniorengerechtes, auch betreutes Wohnen muss in die Richtlinien des sozialen Wohnungsbaus mit bundesweiten Qualitätsstandards verankert werden. 

Für Hilfestellungen bei der Wohnungssuche schreiben Sie uns gerne an info@dielinke-bremen.de und wir versuchen, Ihnen Ihren Bedarfen gemäß zu antworten. 

Mit freundlichen Grüßen
Doris Achelwilm