Frage an Dörte Liebetruth von Max M. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Dr. Liebetruth,
Wie stehen sie zur Drogenpolitik der Bundesregierung?
mit Freundlichen Grüßen
M. M.
Sehr geehrter Herr Müller,
vielen Dank für Ihre Frage. Da ich Abgeordnete des Niedersächsischen Landtags bin, steht die niedersächsische Landespolitik im Mittelpunkt meiner Arbeit und nicht die Bundespolitik.
Ich empfehle Ihnen, sich mit Ihrer Frage zur Drogenpolitik der Bundesregierung an den örtlichen SPD-Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil zu wenden. Sie erreichen Lars Klingbeil unter lars.klingbeil@bundestag.de.
Herzliche Grüße
Dörte Liebetruth
Weitere Fragen an Dörte Liebetruth
Vor Ort kann am besten entschieden werden, wie der Ausbau kommunaler Straßen zu finanzieren wird. Wir haben Möglichkeiten geschaffen, soziale Härten abzufedern.
Das Land soll den Kommunen weiter die Freiheit geben zu entscheiden, ob sie Straßenausbaubeiträge erheben wollen oder nicht. Soziale Härten sind abzufedern.
Besseren Jugend- und Gesundheitsschutz sowie eine Entkriminalisierung von Cannabis mit Modellprojekten zur kontrollierten Abgabe an Erwachsene unterstütze ich.
(...) Vor dem Hintergrund dieser Argumentation halte ich es für vertretbar, dass die Frage, ob Straßenausbeiträge erhoben werden sollen oder nicht, auch künftig vor Ort entschieden wird. (...)