Frage an Ditmar Staffelt von Nicolas F. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Friese,

ich teile Ihr Anliegen: Die Arbeitslosigkeit wirksam zu bekämpfen ist und bleibt unsere wichtigste Ausgabe. Was die Bewertung unserer Arbeitsmarktpolitik angeht, bin ich jedoch anderer Meinung. Wir haben Menschen, die lange Zeit arbeitslos sind, in die aktive Arbeitsvermittlung eingegliedert und ihnen durch Beratung und vielfältige Möglichkeiten zur Qualifizierung wieder eine Perspektive geschaffen. Unsere Arbeitsmarktreform ist die größte in der Geschichte der Bundesrepublik. Bei einem solchen Projekt kann es nötig sein, an einigen Stellen nachzujustieren. Das haben wir mit sozialem Augenmaß getan: Die Höhe des Arbeitslosengeld 2 im Osten wird an das Westniveau angeglichen. Angesichts der besonders schwierigen Situation älterer Arbeitsloser bleibt die längere Bezugsdauer des Arbeitslosengeld 1 bis 2008 erhalten.

Zu ihrer zweiten Frage: Unsere Arbeitsmarktreform umfasst eine Vielzahl von Maßnahmen, bei denen nicht genau zu beziffern ist, wie viele Arbeitsplätze durch welche Maßnahme entstanden sind. So sind beispielsweise seit 2003 über 300.000 Ich-AGs gefördert worden, das ist deutlich mehr als erwartet. Andere Ansätze blieben hinter den Erwartungen zurück oder beginnen erst, positive Wirkung zu entfalten. Ein Vergleich beispielsweise mit den skandinavischen Ländern zeigt: Weitgreifende Arbeitsmarktreformen wirken nicht von heute auf morgen. Fakt ist jedoch: Es gibt erste Erfolge. So ist die Jugendarbeitslosigkeit seit März um fast 100.000 gesunken.

Zu ihrer letzten Frage: Eine genaue Zahl von Arbeitslosen als Zielmarke anzugeben, ist naturgemäß schwierig. Die wirtschaftliche Entwicklung, das heißt der Rückgang der Arbeitslosigkeit ist – wie Sie wissen – nicht nur von unserer Politik abhängig, sondern von weltwirtschaftlichen Gegebenheiten. Aber: Deutschland ist hoch wettbewerbsfähig. Wir haben die Bedingungen dafür geschaffen, dass unserer Wirtschaftskraft wieder zu mehr Wachstum und damit zu mehr Beschäftigung führt. Und wir haben dafür gesorgt, dass Arbeitslose wieder bessere Perspektiven auf dem Arbeitsmarkt haben.

Wir haben in den letzten Jahren Vieles begonnen – wir hatten den Mut auch zu unpopulären Reformen. Diese brauchen Zeit - aber der Ansatz unserer Politik ist richtig und wir wollen sie fortsetzen.

Beste Grüße,
Ihr Ditmar Staffelt