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Ditmar Staffelt
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Frage von Brigitte V. •

Frage an Ditmar Staffelt von Brigitte V. bezüglich Soziale Sicherung

Was ist mit den Kranken/Behinderten,die nur max. 3 Std. am TAG arbeiten können?
Denen würden sie dann alles an ZUVERDIENST wegnehmen!!!
Wir können keine Volltimejobs ausführen!
Ich schaff ja kaum die 3 STd. am Tag!
Ich brauche den ZUVERDIENST wegen dem Medikamentenzukauf,der leider nicht BEFREIT WURDE,dank ihnen!
Wenn mein Zuverdienst voll angerechnet wird,muss ich überlegen,ob ich die Medikamente aufgebe,und wieder richtig böse Krank werde,oder an Nahrungsmittel einspare,was auch meiner Gesundheit sehr schaden würde!

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Valerin,

ich kann Ihre Frage nicht wirklich nachvollziehen. Daher muss ich bei meiner Antwort vermuten, dass sich Ihre Aussage auf aktuelle Presseberichte über die mögliche Änderungen bei den Zuverdienstmöglichkeiten von Arbeitslosengeld-II-Empfängern bezieht.

Derzeit plant das Bundesministerium für Arbeit- und Soziales unter dem Titel „Bonus für Arbeit“ die Sozialversicherungszahlungen für Arbeitslosengeld-II-Empfänger zu übernehmen, wenn diese zwischen 400 und 800 Euro hinzuverdienen. Das Ziel ist es, diesen Personenkreis schneller in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren.

Im Gegenzug soll der anrechnungsfreie Betrag für diejenigen, die weniger als 400 Euro hinzuverdienen, auf rund 40 Euro abgesenkt werden. Mit dieser Regelung soll verhindert werden, dass Arbeitslosengeld-II-Empfänger dauerhaft von Transferleistungen in Kombination eines 400-Euro-Jobs leben.

Die Wirtschaftswaisen unterstützen dieses Modell. Ziel ist es, dass jeder Erwerbsfähige von seiner Arbeit leben kann.

Inwieweit es Ausnahmeregelungen für Menschen mit einer geringen beruflichen Belastbarkeit gibt, ist mir nicht bekannt. Da dieses Konzept noch in den Kinderschuhen steckt, liegt mir noch kein Gesetzesentwurf vor, der darüber Klarheit schafft, ob es entsprechende Ausnahmeregelungen geben wird.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Ditmar Staffelt