Frage von Jörg R. • 02.01.2023
Antwort von Dirk Wiese SPD • 21.01.2023
Das Gesetzgebungsverfahren befindet sich noch im Anfangsstadium.
Frage von Roni K. • 30.12.2022
Antwort von Dirk Wiese SPD • 13.01.2023
Zum 1. Januar 2023 wurden die Sätze für die Regelbedarfe erhöht. Die Regelbedarfsstufe 1 beträgt nunmehr 502 Euro.
Frage von Dyrk G. • 28.12.2022
Antwort von Dirk Wiese SPD • 24.01.2023
Eine Nachschärfung des Lobbyregistergesetzes wird aktuell noch aktiv erarbeitet.
Frage von Barbara B. • 23.12.2022
Antwort von Dirk Wiese SPD • 23.12.2022
zum Thema der Anspruchsberechtigung der Energiepreispauschale für Erwerbstätige oder für Rentner:innen habe ich mich bereits in vergangenen Fragen geäußert. Gerne können Sie alle wichtigen Fragen zum Thema Energiepreispauschale im FAQ des Bundesfinanzministeriums nachschlagen:
Frage von Bettina R. • 20.12.2022
Antwort von Dirk Wiese SPD • 22.12.2022
die Energiepreispauschale wird an Rentner:innen ausgezahlt, die zum Stichtag am 1. Dezember 2022 Anspruch auf eine Alters-, Erwerbsminderungs- oder Hinterbliebenenrente der gesetzlichen Rentenversicherung und einen Wohnsitz in Deutschland haben
Frage von Ruth W. • 14.12.2022
Antwort von Dirk Wiese SPD • 19.12.2022
Wir können leider nicht jedem Einzelfall gerecht werden, aber mit den Preisbremsen schaffen wir für einen großen Teil der Bevölkerung Sicherheit und Entlastung.