Frage an Dirk Wiese von Wolfgang C. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Clemens,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. In Bezug auf Ihre Anfangsthese möchte ich gerne einige Sachen klarstellen: Dass Deutschland schrankenlos weltweit Fachkräfte sucht, ist so nicht der Fall. Dies wäre auch nicht zielführend, wenn man ein solch komplexes Konstrukt wie den Arbeitsmarkt betrachtet. Auch rein praktikabel gesehen wäre ein solches, pauschales Unterfangen nicht zu organisieren. Vielmehr haben wir mit unserem Fachkräfteeinwanderungsgesetz dafür gesorgt, dass sich die Einwanderung von Fachkräften bedarfsgerecht steuern lässt und die Anerkennung von Abschlüssen erleichtert wird. Dies ermöglicht es Unternehmen, ihre ausgeschriebenen Stellen auch mit Fachkräften aus dem Ausland zu besetzen. Dabei ist es den Unternehmen überlassen, inwieweit sie diese Möglichkeit nutzen wollen.

Durch den immer weiter fortschreitenden demografischen Wandel sinkt die Zahl der Erwerbsfähigen jedes Jahr. Bis 2060 sind es ungefähr ein Drittel weniger. Um dieses Niveau zu halten, ist im Allgemeinen eine geregelte Fachkräfteeinwanderung unstrittig nötig. Der Fachkräftemangel ist in einigen Bereichen deutlich sichtbar und hat gravierende Auswirkungen auf uns Bürger*innen. Bei der Gesundheitsversorgung, im Bereich der Pflege ist in absehbarer Zeit nicht damit zu rechnen, dass wir, trotz weitreichenden Verbesserungen, die offenen und offen werdenden Stellen mit Fachkräften aus dem Inland besetzen können. Damit nehme ich Bezug auf ihren zweiten Punkt. Die von Ihnen beschriebenen Bereiche liegen inhaltlich weit weg von den Bereichen, in denen Stellen besetzt werden müssen. Auferlegte Zwangsmaßnahmen des Staates lehne ich entschieden ab! Vielmehr setzen wir uns als SPD dafür ein, dass die Arbeitnehmer*innen um ihren Arbeitsplatz kämpfen dürfen. Dafür unterstützen wir Gewerkschaften und Arbeitnehmervertretungen darin Arbeitsplätze zu sichern.

Nun zu ihrem letzten Satz: Wir stehen als SPD für innovative Arbeitsgesetze. Das erst kürzlich von unserem Minister Hubertus Heil entwickelte und vom Parlament beschlossene „Arbeit von Morgen“-Gesetz verbessert die Fördermöglichkeiten von Beschäftigten und sorgt damit dafür, dass die Arbeitnehmer*innen und Arbeitgeber*innen bestmöglich auf die kommenden und schon laufenden Veränderungen in der Arbeitswelt (wie die Digitalisierung oder Energiewende) reagieren können. Damit erreichen wir, dass die Veränderungen der Arbeitswelt eben nicht ohne Rücksicht auf viele Arbeitnehmer*innen geschehen, sondern dass Umstellung und Arbeitsplatzsicherheit Hand in Hand gehen.

Mit besten Grüßen

Dirk Wiese