Frage an Dirk Schmidt von Michael F. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Sehr geehrter Herr Schmidt,
momentan macht die Europäische Union aufgrund der Finanzkrise in Griechenland große Schlagzeilen. Erlauben Sie mir dazu zwei Fragen:
1.) Können Sie mir noch einmal sachlich begründen, warum die Bundesregierung beziehungsweise die damaligen Bundestagsfraktionen bei so einem richtungsweisenden Theme wie der EUR-Frage damals keine Volksabstimmung durchgeführt hat? Dasselbe gilt auch für den anstehenden EU-Vertrag, wo auch der Bundestag statt die Bürger entscheidet. Teilen Sie die Argumentation einiger Ihrer Parteikollegen, dass sich dies damit erklären lässt, dass die Bundestagsabgeordneten von den Bürger als Volksvertreter dafür bestimmt wurden diese Entscheidungen zu fällen?
2.) Der EUR hat sicher seine Vorteile, aber auch einige Nachteile. Wie erklären Sie sich zum Beispiel, dass im Jahre 2008 mit Norwegen und der Schweiz mit 2,4 bzw. 2,6 % zwei Nicht-EU-Staaten die niedrigste und drittniedrigste Arbeitslosenquoten der Welt hatten ( http://de.wikipedia.org/wiki/Arbeitslosenstatistik ) ? Warum sollte sowas für Deutschland ohne EU nicht möglich sein?
Mit freundlichen Grüßen
Michael Fischer
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