Frage an Dirk Schmidt von Michael F. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Schmidt,
seit vielen Monaten macht die Europäische Union aufgrund der Finanzkrise große Schlagzeilen. Erlauben Sie mir dazu zwei Fragen:
1.) Können Sie mir noch einmal sachlich begründen, warum die Bundesregierung beziehungsweise die damaligen Bundestagsfraktionen bei so einem richtungsweisenden Theme wie der EUR-Frage damals keine Volksabstimmung durchgeführt hat? Dasselbe gilt auch für den anstehenden EU-Vertrag, wo auch der Bundestag statt die Bürger entscheidet. Teilen Sie die Argumentation einiger Ihrer Parteikollegen, dass sich dies damit erklären lässt, dass die Bundestagsabgeordneten von den Bürger als Volksvertreter dafür bestimmt wurden diese Entscheidungen zu fällen?
2.) Der EUR hat sicher seine Vorteile, aber auch einige Nachteile. Wie erklären Sie sich zum Beispiel, dass im Jahre 2008 mit Norwegen und der Schweiz mit 2,4 bzw. 2,6 % zwei Nicht-EU-Staaten die niedrigste und drittniedrigste Arbeitslosenquoten der Welt hatten ( de.wikipedia.org )? Warum sollte sowas für Deutschland ohne EU nicht möglich sein?
Mit freundlichen Grüßen
Michael Fischer
Sehr geehrte Herr Fischer,
siehe haben mir eine Frage über die Plattform abgeordnetenwatch.degesendet. Bitte beachten Sie den Hinweis dazu am Ende dieser Mail. Ihre Plattform haben Sie vermutlich auch benutzt, um die Frage mehreren Abgeordneten und Kandidaten zu senden. Ich weise darauf hin, dass sie mir eine bundespolitische Frage gestellt haben, zu der der Landtag NRW wenig bis nichts zu entscheiden hat.
1.) Ja, ich bin für die repräsentative Demokratie. Demnach haben die Abgeordneten des Deutschen Bundestags die Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Euro zu treffen. Dies entspricht dem Grundgesetz.
2.) Sowas ist für Deutschland ohne Euro möglich, aber um das magische Viereck von Preisniveaustabilität, niederiger Arbeitslosigkeit, ausgeglichenem Aushandel und angemessenem, stetigen Wirtschaftswachstum - ergänzt noch um Ziele des Umweltschutzes - in einem ausgeglichen Zustand zu halten, ist es einfacher mit dem Euro. Es spricht nur weniges gegen den Euro, aber vieles dafür.
HINWEIS
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Beste Grüße
Dirk Schmidt
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