Frage von Jochen S. • 20.10.2009
Frage an Dirk Niebel von Jochen S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Portrait von Dirk Niebel
Antwort 26.01.2010 von Dirk Niebel FDP

(...) Das Arbeitslosengeld II wirkt wie ein Mindestlohn. Um Anreize zur Arbeitsaufnahme zu setzen, haben wir vereinbart, die Hinzuverdienstgrenzen zu verbessern. (...)

Frage von Margot R. • 15.10.2009
Frage an Dirk Niebel von Margot R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Dirk Niebel
Antwort 19.10.2009 von Dirk Niebel FDP

(...) Wir gehen davon aus, dass wir in dieser Woche zu einem guten Abschluss kommen. Ich bin überzeugt, dass die Koalitionsvereinbarung ein gutes Regierungsprogramm für unser Land und in vielen Themenfeldern Signale für die nächsten vier Jahre setzen wird. (...)

Frage von Marc H. • 14.10.2009
Frage an Dirk Niebel von Marc H. bezüglich Wirtschaft
Portrait von Dirk Niebel
Antwort 21.10.2009 von Dirk Niebel FDP

(...) unser Deutschlandprogramm und unser Potsdamer Wahlaufruf vom 20.09.09 sind der Kompass für die Regierungsbildung mit der CDU/CSU. (...) Ich bin überzeugt, dass die Koalitionsvereinbarung ein gutes Regierungsprogramm für unser Land wird. (...)