Dirk Niebel

(...) Der Teppich ist versteuert. Ich habe selbstverständlich die Einfuhrumsatzsteuer beglichen und bin allen notwendigen Verpflichtungen nachgekommen. (...)

(...) Die politischen Stiftungen spielen in der entwicklungspolitischen Konzeption des BMZ eine bedeutende Rolle. Die zentrale entwicklungspolitische Aufgabe der vom BMZ geförderten politischen Stiftungen ist es, Demokratie und Zivilgesellschaft in Schwellen- und Entwicklungsländern nachhaltig zu fördern. Zur Erreichung ihrer entwicklungspolitischen Ziele unterstützen die politischen Stiftungen geeignete staatliche und nichtstaatliche Institutionen in ihren Partnerländern und wirken beim Aufbau entsprechender Institutionen und Strukturen mit. (...)

(...) ich halte Abgeordnetenwatch für ein sehr geeignetes Medium, um schnell mit den Abgeordneten des Wahlkreises Kontakt aufzunehmen. Die Fragen sind in Form und Ton von sehr unterschiedlicher Qualität. (...)

(...) Deutschland ist das einzige europäische Land mit steigenden Energiepreisen, das gefährdet Arbeitsplätze. Die Energiewende ist eine große Herausforderung. (...)

(...) Im Kontext der europäischen und internationalen Arbeitsteilung hat die Bundesregierung eine Konzentration der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit vereinbart. Ziel ist, die Wirksamkeit der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit weiter zu erhöhen und die Kooperation noch zielgerichteter und effizienter zu gestalten. (...)

(...) Im Februar 2012 habe ich gemein­sam mit dem palästi­nen­sischen Pla­nungs­minister Ali Jarbawi in der West­bank einen Projektbesuch im so­ge­nannten "C-Gebiet" gemacht. Die deutsche Entwicklungszusam­men­arbeit steht dem Nah­ost-Frie­dens­prozess weiter­hin flankierend zur Seite. Ich bin überzeugt, dass eine spürbare wirt­schaft­liche und soziale Ent­wick­lung die ent­schei­dende Voraus­setzung für nach­halti­gen Frie­den ist. (...)