Frage an Dirk Niebel von Elisabeth M. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Müller,

Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm leisten einen positiven Beitrag zur Verlagerung von Straßenverkehr auf die Schiene. Hohe Reisegeschwindigkeiten und modernes Bahnhofsambiente haben sich als entscheidende Kriterien bei der Verkehrsmittelwahl zugunsten der Bahn entwickelt. Eine wichtige ökologische Auswirkung des Projektes ist der verbesserte Lärmschutz, im innerstädtischen Bereich und bei den Zulaufstrecken. Die Bewertungen der Leistungsfähigkeit des bestehenden Kopfbahnhofs und des zukünftigen Tiefbahnhofs sind auch nach einem langen Diskussionsprozess uneinheitlich. Aus unserer Sicht hat die Bahn die betriebliche Leistungsfähigkeit des zukünftigen Tiefbahnhofs hinreichend dargelegt.

Das Projekt ist wegen der zwischenzeitlich eingetretenen Kostensteigerungen wirtschaftlich nicht mehr mit dem Ergebnis realisierbar, mit dem es ursprünglich geplant war. Projektbeteiligte sind ausschließlich die Deutsche Bahn, das Land Baden-Württemberg und die Stadt Stuttgart. Diese drei Projektpartner haben sich darauf verständigt, im Falle von Mehrkosten über die Verteilung neu zu verhandeln. Erhebliche Teile der Mehrkosten sind durch Zeitverzögerungen und Sonderwünsche entstanden, die vom Land Baden-Württemberg und der Stadt Stuttgart verursacht wurden. Die FDP erwartet von der Bahn, diese Mehrkosten gegenüber Land und Stadt geltend zu machen, notfalls auch gerichtlich.

Die FDP hat dafür gesorgt, dass die Investitionsmittel für den Schienenverkehr in Deutschland erhöht wurden. Zukünftig stehen für das Netz rund 4,5 Milliarden Euro pro Jahr zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Niebel