Frage an Dirk Marx von Holm S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Marx,
zu meiner Frage [siehe: http://www.abgeordnetenwatch.de/frage-1031-71210--f388684.html#q388684 ] antworten Sie
Zitat:
>Sehr geehrter Herr Ström,
ich bin nicht der Ansicht, dass Edward Snowden keinen Anspruch auf politisches Asyl in Deutschland hat.<
Nehme ich die doppelte Verneinung nun als Ihr leider etwas kompliziert ausgedrücktes Einverständnis zu einem Asyl Herrn Snowdens, womit ebenfalls abzüglich der satirisch zu verstehenden ja/nein-Antwort von Michel Gérard (Die PARTEI) bisher alle anderen Ihrer Mitbewerber der anderen Parteien, sowie die freien Kandidaten in Hamburg-Mitte einverstanden waren [also die mir bislang geantwortet haben...das sind bis heute alle bis auf Johannes Kahrs (SPD) und Torben Klebe (NPD), den man mangels hinterlegter Email auch nicht befragen kann], oder haben Sie sich hier entgegen der gemeinsamen Aussage Ihrer Partei und Ihrer Partei-Vorsitzenden lediglich verschrieben? Ich gehe davon aus, möchte aber durch eine Antwort darauf von Ihnen sicher gehen.
Eine Zusatzfrage habe ich auch noch, denn Sie schrieben weiter
Zitat:
> Denn er wird in den USA nicht politisch sondern strafrechtlich verfolgt. Es steht jedem zu, seine Straftat normativ unterschiedlich zu bewerten, doch letztlich handelt es sich um Geheimnisverrat, der auch in Deutschland strafrechtlich verfolgt würde. Deshalb wird er sich einem unabhängigen Gericht stellen müssen.<
Dazu hätte ich gern gewusst, welches Gericht in der Frage um einen angenommenen fairen und gerechten Prozess Herrn Snowdens Sie realistisch und nicht theoretisch als wirklich unabhängig bewerten würden.
Besten Dank im Voraus für Ihre Antworten,
Holm Ström
Hallo Herr Ström,
Sie haben Recht, die doppelte Verneinung ist falsch, entschuldigen Sie die Verwirrung. Ich bin gegen ein Asyl.
Ich gehe davon aus, dass die Gerichte in den USA unabhängig agieren können. Zumindest so unabhängig wie die in Deutschland.
Dirk Marx
Weitere Fragen an Dirk Marx
Sehr geehrter Herr Christensen,
(...) ich halte ein Freihandelsabkommen zwsichen der EU und den USA für richtig und lange überfällig. Im Zuge dieses Abkommens wird die größte Freihandelszone der Welt entstehen, woraus ein wirtschaftlicher Wachstumsschub resultieren wird. (...)
(...) das Gefährlichste an den "Pro-Bewegungen" ist, dass diese gezielt auf Jugendliche zugehen und in ihnen noch politisch ungeformte Menschen finden, die sich leicht beeinflussen lassen. Deshalb sollte in Schulen noch mehr Aufklärung betrieben und in Gemeinden noch umfangreichere Freizeitangebote für Jugendliche geschaffen werden, um Rechtsextremen den Nährboden zu entziehen. (...)
(...) ich muss Ihnen leider Recht geben, dass die Arbeitsbedingungen für den wissenschaftlichen Mittelbau an deutschen Hochschulen zu Wünschen übrig lassen. Die Konditionen unter denen junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler an Universitäten angestellt sind, sind in Bezug auf Planbarkeit und persönliche Sicherheit derzeit nicht tragbar. (...)