Frage an Dirk Liebe von Uwe P. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Philipp,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich wie folgt beantworte.

zu 1.

Mit Ihrer Frage zur S-Bahn treffen Sie mitten ins Schwarze. Im Herbst letzten Jahres haben wir einen Antrag beschlossen, der noch immer aktuell ist und unsere Position darstellt. Ich darf Ihnen hieraus zitieren:

"Bei einer Neu- bzw. Teilausschreibung der Berliner S-Bahn sind folgende Grundvoraussetzungen zu beachten:

Oberstes Gebot müssen die standortbedingten Verkehrsleistungen für die Kunden und die Anforderungen an die Mobilitätsstandards in Berlin und im Umland im Sinne einer stetigen Verbesserung des ÖPNV sein.

Es ist zu gewährleisten, dass keine privaten Monopolisten oder Bahnunternehmen Einfluss auf den Berliner ÖPNV gewinnen können.
Insbesondere darf bei einer Fremdvergabe nicht gegen die Interessen der Beschäftigten der S-Bahn Berlin GmbH gehandelt werden. Dazu gehören unter anderem sichere und leistungsgerecht bezahlte Arbeitsplätze.

Im Falle eines zukünftigen Ausschreibungswettbewerbs um Verkehrsleistungen wird den teilnehmenden Verkehrsunternehmen die Option einer Fahrzeugfinanzierung seitens des Landes Berlin als Aufgabenträger mittels Kommunalkredit gegeben. Sollte der Ausschreibungsgewinner diese Option gewählt haben, verbleiben die Fahrzeuge im Eigentum des Landes Berlin."

Darüber hinaus sollte geprüft werden, inwiefern Aufgaben bei der BVG angesiedelt werden können.

zu 2.
Ich muss gestehen, dass ich mit den Takt- und Fahrzeiten der Berliner Straßenbahn sehr zufrieden bin. Gerade in Bereichen, in denen die Tram kein eigenes Gleisbett hat, wird es schwierig sein, den Straßenbahnverkehr zu beschleunigen. Wichtiger erscheint mir, das Hauptaugenmerk auf die Schließung von Lücken im Verkehrsnetz zu legen. Damit der Umstieg auf Nahverkehrsangebote für alle attraktiv wird, müssen die Angebote auch dahingehend optimiert werden, dass mehr Direktverbindungen angeboten werden. Hierfür werden uns für eine Direktverbindung von Rummelsburg mit Alt-Lichtenberg durch die Verknüpfung der Linien 16 und 21 einsetzen. Diese neue Linie soll über eine Neubaustrecke das neue Ostkreuz mit einbeziehen und so ganz Lichtenberg optimal an dieses entstehende Nah- und Regionalverkehrskreuz anbinden. Die Linien 37 und 21 sollen ebenfalls verbunden werden, um so die Wege zwischen Karlshorst und Fennpfuhl zu verkürzen. Auch muss geprüft werden, ob eine Verlängerung der Linie M4 über Falkenberg hinausgehend in Richtung Ahrensfelde in Betracht kommt. So können wir die Wege in Lichtenberg verkürzen und zugleich die Anschlüsse aus dem Umland und Dörfern wie Malchow und Ahrensfelde in die Stadtmitte optimieren.

zu 3.
Der Osten der Stadt darf nicht abgehängt werden. Daher fordern wir den Erhalt des Regionalbahnhofs Karlshorst und eine durchgehende Verbindung vom Bahnhof Lichtenberg zum neuen Flughafen BBI „Willy-Brandt“. Hierfür sollten neu einzusetzende Verstärkerzüge der Relation Lichtenberg-Oranienburg/Eberswalde verknüpft werden, wodurch gleichzeitig eine Stärkung des Regionalbahnhofes Hohenschönhausen erreicht wird. Nicht nur für die vielen Touristen sondern auch für den Wirtschaftsstandort am Flughafen sind diese Anbindung wichtig.

Herzliche Grüße

Dirk Liebe