Fragen und Antworten
Hallo Ansgar,
zum Thema Energieversorgung gibt es in unserem Programm auf Seite 34 einen besonderen Teil, den lege ich Dir nahe. Du findest unser Programm unter
(...) Wie man sieht, hat sich ja schon einiges bewegt - beim Thema Mindestlohn steigen auch andere Parteien mit ein, daher bin ich und sind wir optimistisch, daß wir auch Hartz 4 ändern und letztlich abschaffen können. Spätestens beim Erscheinen des Armutsberichtes der Bundesregierung im Herbst 2008 kommt die derzeitige Bundesregierung in Zugzwang und wird sich wiederum großen Druck ausgesetzt sehen, mindestens Korrekturen an Hartz 4 vorzunehmen. (...)
(...) Als Opposition mit dem Selbstverständnis der Linken ist nicht nur innerparlamentarischer Druck möglich, sondern wir verbinden es auch mit der außerparlamentarischen Organisation von gesellschaftlicher Veränderung. Durch Elemente wie den Volksentscheid oder die Volksinitiativen, durch Aktionen von Gewerk- schaftern und engagierten Schülern und Eltern schaffen wir es, diesen Druck auf gesellschaftliche Fehl- entwicklungen auszuüben. Wie Sie sicherlich verfolgt haben, hat unser Engagement es beispielsweise schon bewirkt, daß die SPD nun das Thema Mindestlohn im Hessischen Wahlkampf aufgenommen hat. (...)