Frage an Dirk Kienscherf von Christiane H. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrte Frau Heidler,

Vielen Dank für Ihre Fragen hinsichtlich der der weiteren Bürgerbeteiligung im Rahmen des Projektes "Stromaufwärts an Bille und Elbe. Ziel des Konzeptes ist es, Arbeiten und Wohnen wieder in einen städtischen Zusammenhang zu rücken. Die Planungen werden beispielhaftin elf Fokusräumen konkretisiert. Sie beziehen bereits bestehende Projekte mitein und entwickeln sie weiter.

So sollen die bisher schon in den einzelnen Stadtteilen u.a. im Zusammenhangdes Programms der regionalen Stadtteilentwicklung erarbeiteten Konzepteaufgegriffen und weiterentwickelt werden. Konkret für Rothenburgsortbedeutet dies, dass nicht nur neue Ideen umgesetzt werden sollen, sondern auchbegonnene Projekte fortgeführt werden, wie beispielsweise die, die imZusammenhang mit dem Programm RISE stehen.

Aus Sicht der Bürgerschaft kann ich Ihnen versichern, dass in diesem Zusammenhang die Bürgerbeteiligung gemeinsam mit der in die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte gewählten Bürgerinnen und Bürger eine besondere Bedeutung zukommt. Damit knüpfen wir bewusst an die erfolgreichen Entwicklungen der letzten Jahre an. Hier haben die diversen Stadtteil- und Quartiersbeirätegerade im Zusammenhang mit RISE wichtige Arbeit geleistet. Durch die von der SPD-Bürgerschaftsfraktion initiierte Aufstockung des Quartiersfonds um eineweitere Million Euro für die Jahre 2015/2016 konnte erstmals die Fortführung der Arbeit von Beiräten auch nach Auslaufen der Fördergebiete sichergestellt werden bzw. sogar teilweise erstmals wieder eine Förderung ermöglicht werden.

Im Rahmen dieser Beiratsarbeit kam und kommt es vielerorts zu einem sehr konstruktiven Austausch zwischen Bürgerinnen und Bürgern, der Verwaltung, Institutionen, Unternehmen, Wohnungswirtschaft sowie der Bezirks- undLandespolitik. In all diesen Beiräten wurde in den letzten Monaten das Konzeptumfassend vorgestellt und diskutiert. Diese wichtigen Arbeiten werden selbstverständlich fortgeführt. Klar ist natürlich, dass alleine schon aus rechtlichen Gründen verbindliche Beschlüsse gerade im Rahmen von Planungsrecht betreffendeVerfahren von den kommunalen Gremien abschließend getroffen werden müssen. Diesen ist aber ein breiter offener Beratungsprozess vorgelagert. Von daher denke ich, dass dazu in Rothenburgsort schon heute gute Strukturen vorhandensind, die natürlich gerade im Zusammenhang mit dem Konzept "Stromaufwärtsan Elbe und Bille" fortgeführt werden.

Zum weiteren Verfahren: Die Ergebnisse dieser ersten Diskussionsrunden werden nun zusammengetragen und aufbereitet. Im Frühsommer wird es eine entsprechendeZusammenstellung geben. Da es sich um ein langfristiges Konzept handelt werden einzelne Teilräume des großen Gebietes detailliert weiterentwickelt und thematische Schwerpunkte gesetzt. Für Rothenburgsort ist dabei von besonderem Interesse das neue Bündnis für Quartiere, das als neues kooperatives stadtteilentwicklungspolitisches Instrument nun hier und im benachbarten südlichen Hamm zur Anwendung kommen soll. Hier soll versucht werden, gemeinsammit den Grundeigentümern, der Wohnungswirtschaft, den örtlichen Institutionen, der Verwaltung, den Bürgerinnen und Bürgern sowie der Politik neue Entwicklungspotentiale zu erschließen. Die entsprechendeRahmenvereinbarung wurde auf  Landesebene zwischen den beteiligten Fachbehörden, den Bezirksämtern sowie den beteiligten Verbänden unterzeichnet. Die konkrete Umsetzung und Formulierung findet nun auf Bezirksebene statt.

Vor dem Hintergrund der bisherigen erfolgreichen Bürgerbeteiligung im Hamburger Osten und angesichts der enormen Entwicklungspotentiale in den östlichenStadtteilen und des Selbstverständnisses unsererbürgernahen Stadtentwicklungspolitik bin ich sicher, dass wir gemeinsam  den Hamburger Osten weiter positiv entwickeln werden. Für weitere Frage und Anregungen stehe ich Ihnen selbstverständlich ineinem persönlichen Gespräch zur Verfügung.

Mit herzlichen Grüßen

Dirk Kienscherf