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SPD
• 01.04.2020

(...) Wenn die Sicherheitsstandards und die entsprechenden Vorschriften bei

Einbau und Nutzung von WLAN in Schulen beachtet werden, und auch wenn

ich die konkreten Verhältnisse in Hamburg nicht kenne, gehe ich davon

aus das geschieht hier, dann halte ich die Einführung dieser Technik

nicht für gesundheitsgefährdend, weder für Schüler*innen, noch für das

Personal. (...)

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SPD
• 01.04.2020

(...) Ich bin ganz grundsätzlich der Meinung,

dass Videospiele, die darauf abzielen Gewalt und Krieg als Grundlage zu

nutzen, das gilt natürlich auch für Terrorismus, für Jugendliche,

wahrscheinlich aber auch Erwachsene, höchst problematisch sind und

durchaus eine Gefährdung darstellen können.  (...)

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SPD
• 26.01.2020

(...) Die Kassenbonpflicht hilft milliardenschweren Steuerbetrug aufzudecken und zu vermeiden, das nützt allen Steuerzahler/innen. Und es nützt, weshalb die entsprechenden Spitzenverbände das Gesetz bei Beschluss 2016 auch begrüßt haben, eben auch den Ehrlichen in Handel und Handwerk. (...)

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SPD
• 02.12.2019

(...) nicht nur in Essen, sondern insgesamt in Deutschland wird die Justiz und die Polizei verstärkt, damit der Rechtsstaat Sicherheit und Schutz auch weiter gewährleisten kann. (...)

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SPD
• 12.01.2020

(...) Grundfreibetrages für rund 60% aller Betriebsrentner/innen die Doppelverbeitragung beseitigt wurde. Für die übrigen 40% gibt es (...)

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