Dirk Heidenblut

Zunächst Ist eine einrichtungsbezogene Impfpflicht keine allgemeine Impfpflicht.

Ich halte es aber für ein wenig komplexer die Frage Drug Checking zu regeln. Eine schlichte Rücknahme der Weisung würde viele Probleme, auch die möglicher Strafverfolgung nicht lösen.

im März 2021 war die Situation eine völlig andere und auch die Einschätzung wie uns die Pandemie weiter belastet und welche Opfer sie haben wird und wie sie zu stoppen wäre anders.

Sie haben völlig Recht, über die Frage Grenzwerte, Führerscheinentzug und grundsätzlich Messung der tatsächlichen Fahrtüchtigkeit muss parallel zu Entkriminalisierung und Legalisierung auch gesprochen werden.

wir wollen ja viel weiter gehen, als es die Empfehlung vorsieht, indem wir ein Gesetz zur Legalisierung von Cannabis machen. In diesem Rahmen wird es Änderungen des BTMG geben.

da zumindest einige der Impfverweigerer angeben, es liege an der Art des Impfstoffes, gehe ich durchaus davon aus, dass mit der neuen (von bisherigen Impfungen eher bekannten) Variante Chancen für eine höhere Akzeptanz bestehen.