Frage an Dirk Hacaj von Dennis R. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrt er Herr Raute,

mit dem Geschrei nach einem Mindestlohn wollen SPD und Gewerkschaften eigentlich nur ihr schlechtes Gewissen beruhigen und vom eigenen Versagen ablenken.

Entstanden ist das Problem durch die Billiglohnarbeitskräfte, die vom Ausland zu uns hereingeströmt sind. Seit mehr als 20 Jahre haben SPD und Gewerkschaften versäumt, darauf hinzuwirken, dass die „Entsendegesetze“ den Gegebenheiten angepasst werden. Das Problem gibt es also bereits seit der „Sozial-Liberalen-Koalition“ von 1972 bis 1982. Auch die Kohl-Regierung haben daran nichts geändert. Sie alle haben sich seinerzeit als Erfüllungsgehilfen der Industrie betätigt, die natürlich großes Interesse daran hatten, diese Billigkräfte ins Land zu holen. Inzwischen ist das Problem aus den Fugen geraten. Aber dennoch bleibt es dabei, dass das ganze Geschrei nur ein Ablenkungsmanöver ist.

Wie sehr es sich dabei um eine Farce handelt, mögen Sie daran erkennen: nach Alg II erhält eine alleinerziehende Mutter mit einem minderjährigen Kind bis 6 Jahre (addiert man den Mietzuschuß hinzu und die Sozialabgaben, die ja für diesen Personenkreis mit übernommen werden) einen Stundenlohn von 8,31 nach den derzeitigen Sätzen. Ist das Kind dann schon zwischen 7 und 13 Jahren reduziert sich dann allerdings der Satz auf 7,69 €. Ein Ehepaar o. Kinder erhält 7,90 €, mit Kind erhöht sich dies jedoch auf 10,58 €. Bei 2 Kindern liegt der Satz dann bereits bei 12,28 €, mit 3 Kindern 13,31 €.

Betrachtet man also, dass viele fürs Nichtstun bereits mehr bekommen als diejenigen, die selbst für ihren Lebensunterhalt sorgen wollen, davon aber nicht leben können, dann wird das Ausmaß der Unzulänglichkeiten in diesem Lande deutlich. Ist es nicht traurig, dass man durch solche Regelungen die Menschen regelrecht auffordert, lieber Hartz zu beantragen, weil sie dann mehr bekommen als mit ihrer Hände Arbeit!

Statt also ständig nach Wahlgeschenken für die eine oder andere Gruppe zu schielen, wird es langsam Zeit, dass das gesamte Steuergefüge in diesem Lande endlich überarbeitet wird und gerecht verteilt wird. Wenn die arbeitende Bevölkerung von den Abgaben entlastet werden, braucht man nicht nach „Mindestlöhnen“ zu rufen. Wenn die arbeitende Bevölkerung endlich besser gestellt wird als die, die nichts tun, dann wäre die Welt wieder im Lot. Wobei natürlich darauf zu achten ist, dass diejenigen, die unverschuldet in Hartz gerutscht sind - weil die Firmen pleite gemacht haben, sie aber jahrelang in die Sozialkasse eingezahlt haben, nun aber in einem Alter sind, wo sie nicht mehr eingestellt werden – besser gestellt werden als die, die nicht arbeitswillig sind oder generell ins Land gereist sind, um sich in die soziale Hängematte fallen zu lassen.

Einen einheitlichen europäischen Mindestlohn einzuführen macht keinen Sinn, da wir nicht in allen Ländern gleiche wirtschaftliche Verhältnisse haben und es Länder gibt, wo die Lebenshaltungskosten niedriger liegen als in Deutschland. Die Regelung muß also mit Grenzübertritt erfolgen. In dem Moment, wo für solche Leute automatisch die betrieblichen Regelungen gelten, die gleichen Steuern und Abgaben erhoben werden, und zwar dort, wo sie ihren Arbeitsplatz ausführen – also in diesem Falle in Deutschland – würde sich für die Betriebe der Anreiz, Leute aus anderen Ländern zu holen, auf Null reduzieren!

Gern stehen wir Ihnen für weitere Diskussionen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Hacaj