Frage an Dirk Fischer von Klaus- Peter S. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Volksvertreter,
die deutsche Wirtschaft ist nach 5 Jahren in eine Rezession gerutscht. ( Quelle: Statistisches Bundesamt). Die deutsche Wirtschaft wird im kommenden Jahr im Jahresdurchschnitt spürbar schrumpfen ( Commerzbank u.a.).Steuererhöhungen und Inflationsrate sind bei allen Bürgern angekommen. Das ist die schlechte Nachricht. Wann kommt die gute Nachricht? Ich warte wie die Mehrheit aller Arbeitnehmer, dass der Aufschwung von Angela Merkel auch endlich die Nomalbevölkerung erreicht und nicht nur die "oberen Zehntausend ". Ist der Traum von der finanziellen Teilhabe am Aufschwung für die Normalbürger endgültig ausgeträumt? War das nur eine Luftnummer und Mogelpackung, oder kommt da noch was positives das man als Wähler im nächsten Jahr entsprechend würdigen kann? Also mehr als linke Tasche rechte Tasche.
Mit freundlichem Gruß
Klaus- Peter Steinberg
Sehr geehrter Herr Steinberg,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Teilhabe am Wirtschaftsaufschwung.
Der Aufschwung der letzten Jahre hat zu einer hohen Arbeitsmarktdynamik geführt, die alle Altersschichten unserer Bevölkerung erreicht hat. Die Arbeitslosigkeit ist mittlerweile auf den niedrigsten Stand seit 16 Jahren gesunken, und die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung steigt unvermindert an. Im Oktober 2008 ist die Zahl der Arbeitslosen unter die Marke von 3 Mio. auf 2.997 Mio. gesunken; gegenüber dem Vorjahr ist das ein Rückgang um 437.000. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist im Vergleich zum Vorjahr um 552.000 auf 27,68 Mio. angestiegen; dabei entfällt weiterhin deutlich mehr als die Hälfte des Beschäftigungszuwachses auf sozialversicherungspflichtige Vollzeitstellen.
Im Drei-Jahres-Vergleich zu Rot-Grün ist die Arbeitslosigkeit seit dem Frühherbst 2005 um fast 1,6 Mio. gesunken, die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung hat um über 1,4 Mio. Stellen zugelegt.
Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, waren im September 40,62 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig. Das sind 568.000 Personen mehr als im Vorjahresmonat September 2007. Dabei bekommen auch arbeitsmarktferne Personen, die aufgrund ihres Alters oder einer gesundheitlichen Behinderung schwerer vermittelbar sind, durch diese positive Entwicklung wieder eine Beschäftigungsperspektive.
Daneben haben wir uns aber auch bemüht, den Bürgerinnen und Bürgern, die in besonderer Weise der Unterstützung des Staates bedürfen, gezielte Hilfe zu geben:
-Rentenanpassung über die gesetzliche Formel hinaus
-Erweiterung des Kinderzuschlags durch Absenkung der Mindesteinkommensgrenze (auf 600 € für Alleinerziehende, 900 € für Paare) und Vereinfachung des Antragsverfahrens
-Erhöhung des Wohngeldes im Durchschnitt von 90 auf 142 Euro (+60 %) durch Einführung einer Heizkostenkomponente und Anhebung der Miethöchstbeträge. Vorziehung des Inkrafttretens der Wohngeldnovelle zum 01.10.2008
-Anhebung des Kinderfreibetrages um rund 200 € und Erhöhung des Kindergeldes um jeweils 10 € für die ersten beiden Kinder und um 16 € ab dem dritten Kind zum Jahresbeginn 2009
-Einführung des Elterngeldes - bereits im ersten Jahr wurde es mehr als 100.000 Mal beantragt, Tendenz steigend
-Verbesserung der steuerlichen Abzugsfähigkeit der Kinderbetreuung, d. h., bis zum vollendeten 14. Lebensjahr können zwei Drittel der Aufwendungen, höchstens jedoch 4.000 Euro pro Kind, wie Betriebsausgaben oder Werbungskosten steuerlich abgesetzt werden
-Senkung der Lohnzusatzkosten für alle Arbeitnehmer und die Wirtschaft durch Absenkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung von vormals 6,5 auf nunmehr 2,8 % zum 1.1.2009
In Anbetracht der weltweiten Abschwächung der Konjunktur ist es gegenwärtig wichtig, Wachstum und Beschäftigung durch gezielte Maßnahmen zu sichern und besonders betroffenen Branchen mit sinnvollen Maßnahmen zu helfen, um keine Arbeitsplätze zu gefährden.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Fischer
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