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Frage von Dieter B. •

Frage an Dirk Fischer von Dieter B. bezüglich Gesundheit

Sie haben am 2.2.2007 der Gesundheitsreform zugestimmt. Am Vorabend sollen Sie als Abgeordneter 81 Änderungsanträge erhalten haben. Ist Ihnen vollkommen bewusst gewesen, worüber Sie abstimmten?

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Brandes,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Gesetzgebungsverfahren im Rahmen der Gesundheitsreform.

Jedes Gesetzgebungsverfahren wird durch die jeweils federführende Arbeitsgruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion intensiv begleitet. Dies umfasst neben der unmittelbaren Arbeit am Regelungskatalog auch die ausführliche Aufbereitung des Gesetzeswerks und der Änderungsanträge, um die Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die ihren Arbeitsschwerpunkt in anderen Bereichen haben, umfassend zu informieren.

Ich selbst habe mich intensiv mit diesem Thema auseinandergesetzt, um die Bürger meines Wahlkreises in meinen Bürgersprechstunden umfassend über die bevorstehenden Änderungen informieren zu können.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Fischer