Frage an Dirk Fischer von Olaf P. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Fischer,
Hamburg ist eine Stadt mit sehr langer maritimer Tradition: Sei es der Hafen im Allgemeinen oder die Speicherstadt, die Cap Sandiego oder die Rickmer Rickmers im Speziellen. Mit Hamburg verbindet das ganze Land die Pflege maritimer Kulturgüter -- jedes Jahr präsentiert z.B. beim Hafengeburtstag.
Aufgrund derzeitiger Bestrebungen des Verkehrsministeriums möchte ich Sie -- als Hamburger -- auf den aktuellen Entwurf einer neuen Fassung der Sicherheitsrichtlinie für Traditionsschiffe aufmerksam machen, vor allem aber auf die Auswirkungen, die ein Inkrafttreten in unveränderter Form haben würde. Was dort gefordert wird, wird von kaum einem der derzeit noch vorhandenen Betreibervereine leistbar sein. Vor allem aber sind die geforderten Maßnahmen völlig überzogen: Die in der aktuell noch gültigen Sicherheitsrichtlinie enthaltenen Vorschriften sind durchaus ausreichend. Für einen Überblick zum Thema möchte ich an dieser Stelle auf die Seiten der Gemeinsamen Kommission für Historische Wasserfahrzeuge GSHW eV verweisen, sowie auf eine Stellungnahme von CLIPPER DJS eV, einem Hamburger Verein, der 4 Traditionsschiffe betreibt:
http://www.gshw.de/de/news/153/aktuelles.html
http://www.gshw.de/dcms_index.php?id=2451&lang=de
Meine Fragen hierzu:
Wie stehen Sie diesbezüglich zum im Koalitionsvertrag vereinbarten Satz "Für den Erhalt der Traditionsschifffahrt werden wir dauerhafte Regelungen erarbeiten"? Ist es in Ihrem Sinne, dass die aktuell vorgelegten Vorschriften dazu führen werden, dass von den derzeit knapp 100 deutschen Tradditionsschiffen ein Großteil ihre Fahrten einstellen werden müssen; mit der Konsequenz, dass diesen Schiffen mangels Einnahmen schon bald die Verschrottung droht? Welche Schritte sehen Sie, um den betroffenen Schiffen durch sinnvolle Nachbesserung der vorgelegten Sicherheitsrichlinie dieses Schicksal zu ersparen?
Die Zeit drängt: Die Frist für Einlassungen endet am 5.10.
Mit freundlichen Grüßen,
Olaf Pilzner.
Sehr geehrter Herr Pilzner,
vielen Dank für Ihre Fragen über abgeordnetenwatch. Die Bedenken der Gemeinsamen Kommission für historische Wasserfahrzeuge sind bereits an meine Fraktion herangetragen worden und diese sollen auch aufgegriffen werden. Gerne teile ich Ihnen daher mit, dass mit den anderen Bundestagsfraktionen im Verkehrsausschuss bereits vereinbart wurde, am 21. Oktober 2016 ein Berichterstattergespräch zum Thema ,,Traditionsschifffahrt" anzusetzen. Auf Basis der Verbandsstellungnahmen werden sich die zuständigen Fachleute mit dem von Ihnen angeführten Verordnungsentwurf des Bundesverkehrsministeriums befassen.
Meine Fraktion, und auch ich selbst, wir sind uns der Bedeutung der historischen Schiffe sehr bewusst und das im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel gilt nach wie vor.
Ich biete Ihnen an, dass Sie sich gerne Ende Oktober wieder bei mir melden können, dann teile ich Ihnen gerne den Sachstand mit. Bitte schreiben Sie an dirk.fischer@bundestag.de.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Fischer
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