Frage an Dirk Fischer von Uwe-Jens G. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Fischer,
ergänzend zu den Fragen von Herrn Heider und Herrn Loch möchte ich Ihnen noch eine weitere Frage stellen: Laut spiegel.de haben Sie eine "Lockerung der ärztlichen Schweigepflicht für sensible Berufe angeregt. Piloten müssten ´zu Ärzten gehen, die vom Arbeitgeber vorgegeben werden.´" Ein (Co-)Pilot trägt, wenn man mal den materiellen Schaden außer Betracht läßt, je nach Flugzeug Verantwortung für 1 bis über 500 andere Menschen. Das ist aber nicht der einzige sensible Beruf. Würden Sie diese Forderung auch für weitere Berufe stellen? Wie sieht es mit Ärzten aus? Und wie mit Busfahrern oder Zugführern? Oder, ich denke, das wäre dann die Obergrenze in Deutschland, mit Bundestagsabgeordneten und Mitgliedern der Bundesregierung? Die tragen ja immerhin Verantwortung für ca. 80 Millionen Menschen, haben also einen besonders sensiblen Beruf.
Mit freundlichen Grüßen aus Dresden
Uwe-Jens Greuel
Sehr geehrter Herr Greuel,
vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.
Dass ich Piloten in meinem Pressezitat als "sensible Berufsgruppe" bezeichnet habe, steht eindeutig in Zusammenhang mit dem Flugzeugunglück in Ffrankreich. Weitere Berufsgruppen habe ich in diesem Kontext nicht genannt, diese könnten aber ebenfalls Gegenstand von Risikoabwägungen werden.
Aus meiner Sicht muss in den kommenden Monaten geklärt werden, ob Ärztinnen und Ärzte bei der Flugtauglichkeitsuntersuchung von der Schweigepflicht entbunden sind oder entbunden werden können, um an den Arbeitgeber Informationen weitergeben zu dürfen, die für die Berufsausübung von Pilotinnen und Piloten relevant sind. Es geht in diesem Zusammenhang um die Anwendung des Regel-Ausnahme-Prinzips unter Risikoabwägung. Dieses Prinzip muss sich im Gesetz, in der Rechtsprechung und im ärztlichen Standesrecht niederschlagen. Es sollte eine gesetzliche Regelung gefunden werden, die für alle Luftfahrtunternehmen gilt.
Alle Überlegungen sind jedoch zunächst einmal als vorläufig zu betrachten. Es gilt, die Ergebnisse der nach dem Absturz eingerichteten Task Force des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) unter Leitung des Bundesverbandes der Deutschen Luftverkehrswirtschaft abzuwarten.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Fischer
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