Frage an Dirk Fischer von Rebekka H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geerhter Herr Fischer,
ich haber gerade gelesen, wie Sie zum Thema Volksentscheide auf Bundesebene stehen.
Ich muss mich im Rahmen einer Hausarbeit mit diesem Thema beschäftigen. Zu Beginn meiner Arbeit war ich Ihrer Meinung.
Sie schreiben: "Naturgemäß können die meisten Volksentscheide nur einfache "Ja"- oder "Nein"-Antworten anbieten". Aber geht es den Forderen von mehr direkter Demokratie nicht um eine offene Diskussion über ein Thema und eine gemeinsame Lösungsfindung? Also genau das was Sie beschreiben?
Nur, dass nicht nur in bürgerfremden Gremien diskutiert, sondern auch in der ganzen Bevölkerung.
Geht es also nicht ausschließlich um eine JA / Nein Antwort, sondern um eine öffentliche Diskussion über ein Thema und eine Entscheidung, die breiten Rückhalt in der Bevölkerung hat?
Wie kann es Ihrer Meinung nach bei einer langen öffentlichen Debatte zu einer "unangemessenen Verkürzung vieler Sachthemen" kommen?
Über eine Antwort währe ich sehr dankbar
Liebe Grüße
Rebekka Hüls
Sehr geehrte Frau Hüls,
vielen Dank für Ihre Nachfrage zum Thema Volksentscheide.
Öffentliche Diskussionen zu politischen Themen sind auch ohne Volksentscheide möglich. Die elektronischen Medien, allen voran das Internet, haben diese Möglichkeiten in den vergangenen Jahren sogar noch erweitert.
Allerdings will ich nicht ausschließen, dass sich bei Volksentscheiden noch mehr Menschen an öffentlichen Diskussionen beteiligen würden, als das gegenwärtig der Fall ist. Ein Grundproblem bliebe aber bestehen: Eine gemeinsame Lösungsfindung, von der Sie schreiben, ist bei Volksentscheiden nur eingeschränkt möglich, da die beiden Alternativen („Ja“ oder „Nein“) von Anfang an vorgegeben sind. In einem parlamentarischen Verfahren sind dagegen während des gesamten Diskussionsprozesses noch Änderungen am Abstimmungsgegenstand möglich.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Fischer
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