Frage an Dirk Fischer von Helmut S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Fischer,
nach dem urplötzlichen Rücktritt von Herrn Köhler vom Amt des Bundespräsidenten wird nun Frau von der Leyen als von der Regierung favorisierte Kandidatin gehandelt. In Teilen der Bevölkerung, denen auch ich nahe stehe, stößt diese Aussicht auf deutliche Ablehnung:
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32741/1.html .
Meine Fragen an Sie: Haben die ´einfachen Abgeordneten´ überhaupt eine Möglichkeit die Kandidatenkür zu beeinflussen?
Und: Sie werden Frau von der Leyen doch nicht wählen, oder doch?
Mit freundlichen Grüßen
Helmut Schibath
Sehr geehrter Herr Schibath,
vielen Dank für Ihre Frage zur Bundespräsidentenwahl.
Jedes Mitglied der Bundesversammlung hat die Möglichkeit Vorschläge für die Wahl des Bundespräsidenten beim Präsidenten des Bundestages einzureichen. Somit kann theoretisch jeder Bundestagsabgeordnete Einfluss auf die Kandidatenauswahl nehmen. Voraussetzung ist aber, dass jedem Wahlvorschlag eine schriftliche Zustimmungserklärung des Vorgeschlagenen beigefügt ist. In der Regel einigen sich aber ein oder mehrere Parteien auf einen gemeinsamen Kandidaten. Somit hat ein „einfacher“ Abgeordneter faktisch keinen wirklichen Einfluss auf die Kandidatenkür .
CDU, CSU und FDP haben sich auf den niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff als Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten geeinigt. Frau von der Leyen wurde lediglich in den Medien als Kandidatin genannt.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Fischer
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