Frage an Dirk Fischer von Dirk E. bezüglich Verkehr
Stationspreissystem der DB AG
Guten Tag,
Teilen Sie die Kritik „BAG-SPNV“ an den Stationspreisen der DB AG?
Über eine Antwort würde ich mich freuen
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Elmer
Sehr geehrter Herr Elmer,
vielen Dank für Ihre Frage. Hierzu kann ich Ihnen Folgendes mitteilen:
Die Bundesnetzagentur hat die kritisierten Entgelte der DB Station&Service AG bereits für ungültig erklärt, da diese nicht mit den eisenbahnrechtlichen Vorschriften vereinbar sind. Das Unternehmen muss nun diskriminierungsfreie Entgelte erarbeiten und der Bundesnetzagentur zur Prüfung vorlegen. Die neuen Entgelte sollen ab dem 1. Mai 2010 gelten. Ein entsprechender Bescheid wurde dem Unternehmen im Dezember 2009 zugestellt. In diesem Bescheid hat die Bundesnetzagentur auch auf die mögliche Diskriminierungswirkung einzelner Bestandteile der Entgeltgrundsätze hingewiesen. Dies betrifft speziell die in den Nutzungsbedingungen des Unternehmens beschriebene Zuordnung der Stationen zu den Kategorien und den Zuglängenfaktor. Daher wurde der DB Station&Service AG nahegelegt, neben der zwingenden Aufstellung neuer Entgelthöhen auch die kritischen Regelungen in den Entgeltgrundsätzen einer Neubewertung zu unterziehen.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Fischer
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