Frage an Dirk Fischer von Klaus- Peter S. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Fischer,
die angeschlagenen Banken wurden durch die Bundesregierung über das Bankenrettungspaket mit unglaublichen 480 Milliarden Euro an Steuergeldern gestützt.
Müssen die Banken die beanspruchten Gelder wieder in die Staatskasse zurückzahlen, wenn sie wider satte Gewinne abgreifen? Waren die Steuergelder von der Politik als Geschenke für die notleidenden Banken gedacht? Ich will und kann es einfach nicht glauben was ich insgeheim vermute, und bitte sie deshalb in dieser Angelegenheit um eine deutliche Klarstellung.
Mit freundlichem Gruß
Klaus-Peter Steinberg
Sehr geehrter Herr Steinberg,
vielen Dank für Ihre Frage zum Schutzschirm für deutsche Banken.
Banken und Sparkassen sind die Ader unserer Volkswirtschaft. Da die Finanzinstitute in Deutschland, insbesondere durch gegenseitige Kreditvergabe, sehr eng miteinander verbunden sind, besteht die Gefahr, dass bei Insolvenz eines sogenannten systemrelevanten Instituts der gesamte Finanzbereich in eine Schieflage geraten könnte.
Damit wären die Ersparnisse und Altersvorsorgemaßnahmen breiter Bevölkerungskreise ebenso gefährdet wie die Versorgung der Wirtschaft mit Krediten. Die Insolvenz der amerikanischen Bank Lehman Brothers hat einen kleinen Eindruck von den Folgen einer Bankpleite vermittelt. Danach nahm die internationale Finanzkrise eine dramatische Entwicklung. Fast alle Fachleute sind sich inzwischen darüber im Klaren, dass es ein großer Fehler der amerikanischen Administration war, Lehmann Brothers nicht aufzufangen.
Mit einem Schutzschirm für die Banken hat der Bund Garantien in Höhe von 400 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt. Direkte Auswirkungen auf den Haushalt werden zurzeit nicht erwartet, weil im Rahmen dieses Instruments den Banken keine Finanzmittel, sondern lediglich Garantien zur Verfügung gestellt werden. Laut Gesetz wird mit einem Ausfall von maximal 5% gerechnet, d. h. man erwartet wirkliche Inanspruchnahmen des Staates aus diesem Instrument von ca. 20 Mrd. €.
Um die Eigenkapitalbasis der Banken stärken zu können, wurden vom Bund weitere 80 Mrd. Euro bereitgestellt. Dieses Instrument hat bisher lediglich ein Kreditinstitut in Anspruch genommen, und zwar die Commerzbank/Dresdner Bank insgesamt mit 18 Mrd. Euro. Diese zeitlich befristete Hilfe ist nicht kostenlos und an strenge Auflagen gebunden. Die Commerzbank musste 25 Prozent ihrer Anteile an den Bund übertragen und unterliegt nunmehr strengen Regelungen, wie etwa bei der Höhe der Vorstandsvergütungen.
Die Bundesregierung sichert also nicht die Finanzinstitute „aus Liebe“ zu dieser Branche ab, sondern um die Ersparnisse und Altersvorsorge der Bevölkerung zu sichern und die weitere Kreditgewährung an die Wirtschaft zu ermöglichen. Im Übrigen haben inzwischen praktisch alle Industrieländer einen Schutzschirm über ihre Finanzinstitute in ähnlichem Sinne wie in Deutschland gespannt.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Fischer
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